Frage an Fritz Kuhn von Malte G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kuhn,
die Grünen setzen sich für die Aussetzung / Abschaffung der Wehrpflicht ein.
Meine Frage:
Wie wollen DIE GRÜNEN die sinnvollen Leistungen der ca. 90.000 Zivildienstleistenden p.a. der Tausenden von Freiwiliigen im Freiwilligen sozialen Jahr im In- und Ausland, sowie den anderen Auslandsdiensten und denTausenden von Helfern im Katastrophenschutz adäquat ersetzen, die ja allesamt mit an der Wehrpflicht hängen?
Mit freundlichen Grüßen und vielen Dank für Ihre Antwort.
Malte Gymka
Sehr geehrter Herr Gymka,
der Zivildienst ist ein Ersatzdienst für den gesetzlich vorgeschriebenen Wehrdienst. Er setzt die erfolgreiche Verweigerung (Art. 4 Abs. 3 GG) des Kriegsdienstes mit der Waffe voraus. Der Zivildienst kann die Beibehaltung der Wehrpflicht nicht begründen. Mit der Wehrpflicht oder dem Ende massiver Kriegsdienstverweigerung fällt deshalb auch der Zivildienst in der bisherigen Form. Die Grünen haben sich seit vielen Jahren – gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden - dafür eingesetzt, dass den jungen Menschen die Möglichkeit erhalten bleibt, in den Einsatzfeldern des Zivildienstes wichtige soziale Erfahrungen machen zu können. Deshalb haben wir uns für den Ausbau der Freiwilligendienste eingesetzt. Gleichzeitig erfordern viele Tätigkeiten im Zivildienstbereich Kontinuität und Professionalität. Durch die neuen Beschäftigungsmöglichkeiten für Geringverdienende weichen die Verbände deshalb vermehrt auf professionelle oder angelernte Kräfte zurück. Wir wollen, dass die Gelder, die bislang noch für den Zivildienst vorgesehen sind, für den Ausbau von Freiwilligendiensten und die Förderung professioneller Beschäftigungsmöglichkeiten bereitgestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Fritz Kuhn