Frage an Fritz Kuhn von Günter H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Kuhn,
im August 2010 sind wir von Nordhessen nach 74921 Helmstadt-Bargen, Schillerstr. 30, gezogen.
Nicht im Traum hätte ich daran gedacht, dass es im Kreis Heidelberg Zonen ohne Breitbandversorgung gibt. Schließlich ist das kein Zonenrandgebiet, sondern gehört zu Baden-Württemberg, einem der wirtschaftlich stärksten Bundesländer.
Die Internetversorgung an meinem Wohnort funktioniert nur per UMTS. Ich kann keine Videos etc. im Internet ansehen. Ich kann mich nicht selbständig machen hier mit dieser Internetversorgung. Für mich ist das eine klare Benachteiligung. Was tun Sie dafür, dass die sogenannten weißen Flecken der Breitbandversorgung verschwinden?
Meiner Ansicht nach gehört die Breitbandversorgung heute zum Standard. Gerade haben uns Freunde, die viele Jahre in Tansania !!!!! auf dem Land gelebt haben, dort bereits eine gute Internetverbindung hatten.
Ich verstehe nicht, warum in Deutschland nicht die Politik gerechte Rahmenbedigungen schafft für eine gerechte und flächendeckende Breitbandversorgung. Stattdessen macht jeder Anbieter, was er will, und das auf dem Rücken der Landbewohner.
Die Politik kümmert sich ja sonst um jeden Sch.... (Entschuldigung). Wie wollen wir denn auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben, wenn wir noch nicht einmal im Kreis Heidelberg eine flächendeckende Breitbandversorgung haben.
Ich erwarte Ihre geschätzte Rückantwort. Bitte schicken Sie keine Standard-Antwort. Davon habe ich in den letzten Wochen mehr als genug bekommen. Ich möchte Fakten sehen und hören.
Vielen Dank und freundlichen Gruß
Günter Heini
Sehr geehrter Herr Heini,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich gebe Ihnen recht, weiße Flecken in der Breitbandversorgung sind heute nicht mehr akzeptabel.
In der Vergangenheit ist klar geworden, dass die Marktkräfte eine entsprechende Versorgung im ländlichen Raum nicht sicherstellen. Für Telekommunikationsunternehmen sind Investitionen in ländlichen Gebieten betriebswirtschaftlich uninteressant. Die Folge ist eine zunehmende digitale Kluft zwischen Stadt und Land. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung werden daran nichts ändern.
Um den digitalen Graben zu schließen, fordert meine Fraktion einen gesetzlichen Anspruch auf einen Breitbandanschluss mit einer Übertragungsrate von zunächst 6 MBit/s ab dem 1.1.2013. Wir sehen einen flächendeckenden Zugang mit dieser Bandbreite heute als Teil der Daseinsfürsorge, für die der Bund Sorge zu tragen hat. Wir wollen den Breitband-Universaldienst unabhängig vom Wohnort, so wie es heute schon den Anspruch auf einen Telefonanschluss und das Recht, einmal pro Werktag mit Post beliefert zu werden, gibt. Die Studie, die die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen dazu in Auftrag gegeben hat, finden Sie hier: http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/dokbin/391/391909.breitbandstudie_langfassung.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Fritz Kuhn
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