Frage an Fritz Kuhn von Ralf W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Kuhn,
mich interessiert, wie die Zusammenarbeit der Grünen mit den Piraten, die ja im Bereich des Möglichen ist, aussehen könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Werny
Sehr geehrter Herr Werny,
vielen Dank für Ihre Frage.
Zwischen den Grünen und der Piratenpartei gibt es viele inhaltliche Schnittmengen, so fordern die Piraten genauso wie wir Grüne z.B. besseren Datenschutz, weniger Videoüberwachung, freien Informationszugang, mehr direkte Demokratie, keine Studiengebühren und keine Patentierung von Pflanzen und Tieren. Die Themen der Piratenpartei sind also auch bei Bündnis 90/Die Grünen gut aufgehoben, wobei wir verständlicherweise programmatisch breiter aufgestellt sind. Wo wir in der Zusammenarbeit gemeinsame Anliegen stärker verfolgen können, machen wir dies, z.B. bei der Mobilisierung zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September. Der einzige Abgeordnete der Piratenpartei im Europäischen Parlament Christian Engström, ist auch nicht zufällig kürzlich Mitglied der Grünen Europa-Fraktion geworden.
Zur Bundestagswahl sind wir allerdings Konkurrenten um die Wählerstimmen und wir werben natürlich für eine Stimmabgabe zugunsten von Bündnis 90/Die Grünen. Einmal aus unserem Eigeninteresse heraus, keine Frage. Aber auch für eine starke Bürgerrechts-Kraft im nächsten Deutschen Bundestag und für die Chance Schwarz-Gelb und die Große Koalition verhindern zu können, wird es auf die ZWEIT-Stimmen für die Grünen ankommen. Bei diesen Fragen werden die Stimmen für die Piratenpartei am Ende keine Rolle spielen, weil sie nicht in den Bundestag einziehen werden. Das ist einfach die faktische Ausgangslage kurz vor diesem Wahlsonntag.
Mit freundlichen Grüßen,
Fritz Kuhn