Frage an Fritz Kuhn von ingeborg w. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ein junger Mann aus Eritrea lebt in Stuttgart in einer betreuten WG und geht in die Hauptschule. Er spricht fabelhaft deutsch, seine Betreuerin und Lehrerin sehen ein grosses Potential in diesem jungen Mann. Nun darf er keine Ausbildung machen. Das ist nicht motivierend. Warum darf er das nicht ? Gibt es so ein Gesetz und warum wird es nicht geändert bzw. abgeschafft ? Ein weiter junger Mann aus Irak lebt in Stuttgart, spricht noch kein
deutsch, ist ein guter Fussballspieler. Er wurde in einem Club aufgenommen, ist vielversprechend, darf nun aber keine "Auswärtsspiele" mitmachen, d.h. er darf die Stadtgrenze von Stuttgart nicht übertreten. Was soll der Quatsch ? Eine Familie aus Togo wurde abgeschoben, die Kinder sprechen nur deutsch, der Vater wurde aus Gesundheitsgründen doch nicht abgeschoben, sitzt jetzt im Pflegeheim alleine- Für das Geld hätte die ganze Familie da bleiben können, die Kinder waren total integriert, leben jetzt in Togo und können keine Ausbildung machen. Diese Familie wohnte in Hessen. Können Sie bitte daran arbeiten, dass sich da was ändert ? Warum wird z.B. in den jungen Mann aus Eritrea erst Geld investiert ud er darf dann nicht produktiv werden ?? Obwohl er es könnte und auch will !
Warum darf der junge Iraker nicht vollwertiges Mitglied seiner Fussballmannschaft werden ?
Sehr geehrte Frau Wagner,
die Schicksale die Sie schildern sind wirklich tragisch. Für die Bewertung der einzelnen Fälle und welche behördlichen Stellen mit welcher Begründung und welchem Ermessensspielraum da entscheiden, muss man immer am konkreten Fall klären. Da wären Nachfragen bei der Landtagsfraktion und den Grünen Kommunal-MandatsträgerInnen ratsam. Aber die vielen Fälle, die Sie schildern verweisen auch auf ein Gesamtproblem. Sie haben vollkommen recht, gute Integrations- und Migrationspolitik sieht anders aus. Der Migrationsbericht 2006 zeigt deutlich: Die Bundesregierung betreibt eine Politik der Zuwanderungsverhinderung. Mit der Verschärfung des Ehegattennachzugs hat die große Koalition im letzten Jahr den Zuwanderungskompromiss aus dem Jahr 2004 gebrochen. Damals war klar: Zuwanderinnen und Zuwandere lernen am besten die deutsche Sprache, wenn sie in Deutschland leben. Und genau hierfür hatten wir unter Rot-Grün das umfängliche Integrationskursangebot aufgelegt.
Überdies herrscht unter der großen Koalition ein unverantwortlicher Stillstand in grundlegenden Fragen der Zuwanderungssteuerung: Eine nennenswerte Zuwanderung von Fachkräften findet nicht statt. Stattdessen will die Bundesregierung – allen positiven Erfahrungen aus anderen EU-Ländern zum Trotz – den Zuzug von Arbeitskräften aus den neuen Mitgliedstaaten noch weiter hinauszögern. Und dies obwohl Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände seit Jahren Zuwanderungserleichterungen wegen des Fachkräftemangels fordern!
Wir brauchen endlich ein modernes, den Erfordernissen einer globalisierten Weltwirtschaft entsprechendes Zuwanderungsrecht. Meine Fraktion von Bündnis 90/die Grünen will die Rechte von Migranten und Asylbewerbern stärken und den Zuzug für qualifizierte Zuwanderer erleichtern. Unseren umfangreichen Antrag zur Integrationspolitik finden sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608183.pdf
Mit freundlichen Grüßen,
Fritz Kuhn
Weitere Fragen an Fritz Kuhn
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