Portrait von Friedrich Merz
Friedrich Merz
CDU
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Frage von christian f. •

Können Sie sich eine "Kenia-Koalition" vorstellen, um einen möglichst breiten Gesellschaftskonsens für die Stabilität der Demokratie zu ermöglichen.

Sehr geehrter Herr Merz,

Sie haben viel dazu beigetragen, dass das Interesse für die Arbeitsweise, die Bedeutung und die Macht einer parlamentarischen Demokratie in diesen Tagen intensiver und vor allem häufiger in den Fokus der Öffentlichkeit rücken konnte. Dieses Verdienst kommt Ihnen definitiv zu. - Doch "in der Sache" müssen Sie die Erfahrung eingestehen, dass Mehrheiten im Parlament eine Qualität darstellen, die nicht mit einem rein quantitativen Kalkül verwechselt werden dürfen: Die Gewissensfreiheit vieler Abgeordneter von FDP und CDU/CSU hat einen Auflösungsprozess der parlamentarischen Prinzipien zumindest verzögert. Als Parlamentarier sollten Sie, Herr Merz, darauf stolz sein!

Neue Verhältnisse nach den Wahlen könnten im Bundestag eine Koalition nach österreichischem Vorbild wahrscheinlich werden lassen. - Würden Sie als Kanzlerkandidat der CDU/CSU eine alternative Koalition mit mindestens zwei starken Partner akzeptieren können, um "breiten" Konsens zu ermöglichen?

C.F.

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