Frage an Friedrich Merz von Gerhard C. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Collmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Email, die ich gerne beantworten möchte.

Die Familienpolitik ist für uns seit jeher ein Thema von besonderer Bedeutung. Dabei ist das Wohlergehen der Kinder vorrangig. Die von uns geplanten Maßnahmen kommen Alleinerziehenden wie Ihnen ebenso zu Gute wie Paaren mit Kindern. Familien fördern heißt für uns nämlich auch, Erziehungsleistung als einen Beitrag zur Zukunftssicherung wieder stärker zu würdigen. Deshalb haben wir uns entschieden, bei den Rentenversicherungsbeträgen ab 1. Januar 2007 einen Kinderbonus in Höhe von 50 Euro für jedes nach dem 1. Januar 2007 neugeborene Kind einzuführen. Darüber hinaus führen wir ab dem 1. Januar 2007 einen einheitlichen Grundfreibetrag von 8.000 Euro bei der Einkommenssteuer ein. Wir werden ferner die Gesundheitskosten aller Kinder künftig aus Steuermitteln bezahlen. Nicht allein die Beitragszahler, sondern alle Steuerzahler werden entsprechend ihrem Einkommen die beitragsfreie Mitversicherung der Kinder in der Krankenkasse mitfinanzieren. Die Union strebt zudem den verstärkten Ausbau einer verlässlichen Infrastruktur in den Ländern für Betreuung und Erziehung an, besonders für die kleineren Kinder. Die Union wird mit einer soliden Finanzpolitik die Schuldenmacherei zu Lasten der künftigen Generationen beenden und dafür sorgen, dass die Finanzbasis der Länder und Kommunen wieder gesichert wird, damit sie ihre Familieninfrastruktur ausbauen können.

Hierdurch sollten auch Mehrbelastungen, die Ihnen unabhängig von den Kindern aufgrund der geschilderten Veränderung der eigenen persönlichen Situation (veränderte Steuerklasse, doppelte Haushaltsführung, etc.) entstanden sind, zum Teil ausgeglichen werden. Alle diese Maßnahmen werden auch Kindern entgegenkommen und schaffen es hoffentlich, deren von Ihnen angeführte Einstellung zu ändern.

Zu Ihrer Kritik am Bafög–System: Richtig ist, dass die bestehenden Regelungen reformbedürftig sind. Die finanziellen Möglichkeiten der Eltern dürfen nicht entscheidend für die Aufnahme eines Hochschulstudiums sein. Die CDU befürwortet eine Kombination von BAföG, Bildungssparen, Bildungsdarlehen und Entgelten bei einkommensabhängiger Darlehensrückzahlung sowie Freiplätzen für Begabte und Bedürftige. Dabei werden wir prüfen, wie das bisherige Vermögens­beteiligungs­gesetz mit den beiden Säulen Bausparen und Produktivsparen um eine dritte Säule, das Bildungssparen, ergänzt werden kann. Ein leistungsabhängiges Stipendiensystem mit Unterstützung aus privaten Mitteln sollte diese Maßnahmen wirkungsvoll komplettieren.

Mit freundlichen Grüßen

Friedrich Merz