Würden Sie als MdB für die Lieferung von TAURUS an die Ukraine stimmen? Und wie steht Ihre Partei zu diesem Thema?

Hallo und vielen Dank für diese Frage!

Die Entscheidung über Waffenlieferungen ist hochkomplex und wie ich finde wirklich schwierig zu beantworten. 

Ich bin persönlich hin- und hergerissen, wenn es um die Lieferung von TAURUS an die Ukraine geht. 

Ich bin pazifistisch und wünsche mir ein schnelles Ende des Krieges – allerdings sehe ich auch, dass es dafür aktuell keinen einfachen Weg gibt. Ich persönlich bringe keine Expertise für Militärstrategie mit - ein Vater in der Bundeswehr und ein Wochenende selbst beim österreichischen Bundesheer reichen da sicherlich nicht aus ;)

Ich persönlich würde mich also vor allem auf eine umfassende sicherheitspolitische Analyse und den Rat von Expert*innen stützen, bevor ich eine Entscheidung träfe.
 

Volt unterstützt das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung und sieht die Lieferung von Marschflugkörpern wie TAURUS als mögliche militärische Unterstützung, um der Ukraine zu helfen, sich gegen die russische Aggression zu verteidigen. Volt Europa befürwortet solche Lieferungen ausdrücklich, während Volt Deutschland keine offizielle Beschlusslage dazu hat.

Dennoch ist klar, dass die Ukraine weiterhin militärische Hilfe braucht, um ihre Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen.

Es gibt dabei zwei zentrale Fragen, die ich genau prüfen würde:

1. Wie kann Deutschland die Ukraine bestmöglich unterstützen, ohne selbst zur Kriegspartei zu werden?
   Ich glaube, dass Waffenlieferungen allein nicht zwingend bedeuten, dass Deutschland direkt in den Krieg verwickelt ist. Die USA haben der Ukraine bereits erlaubt, ihre Marschflugkörper gegen russische Ziele einzusetzen, ohne als Kriegspartei zu gelten. Auch wenn ich das wahrscheinlich so nicht getan hätte bleibt 
   die Nutzung der Waffen eine Entscheidung der Ukraine. Im Wahlprogramm von Volt steht nichts dazu, dass TAURUS für Angriffe auf russisches Staatsgebiet eingesetzt werden soll. Daran würde ich mich erstmal orientieren.
    
2. Wie kann Europa seine Verteidigung langfristig stärken?
   Volt fordert eine europäische Verteidigungspolitik, um nicht von nationalen Alleingängen abhängig zu sein. Das bedeutet, dass Waffenlieferungen besser koordiniert und vereinheitlicht werden müssen. Das finde ich selbst auch. Aktuell liefern verschiedene Länder sehr unterschiedliche Waffensysteme, was die ukrainische Armee vor logistische Herausforderungen stellt.
   – Eine langfristige Lösung wäre eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie – etwas, für das Volt sich stark macht und was ich selbst für sinnvoll halte.

Mein persönlicher Abwägungsprozess

Ich sehe die Notwendigkeit, der Ukraine zu helfen – aber es fällt mir schwer, eine klare, einfache Antwort auf die Frage der TAURUS-Lieferung zu geben. Ich halte es für falsch, sich der Verantwortung zu entziehen, aber genauso falsch, Entscheidungen zu treffen, die nur auf militärischer Logik oder andererseits ausschließlich auf meinem Gefühl beruhen.
 

Deshalb würde ich mich in dieser Frage intensiv mit Expert*innen beraten und nach einer Lösung suchen, die sowohl die Sicherheit der Ukraine als auch die langfristige Friedensperspektive in den Blick nimmt.

Ich persönlich werde mich immer für den Weg einsetzen, der die Ukraine am besten unterstützt, aber auch möglichst schnell zu Frieden führen kann.

Denn jede Person, die wir durch Kriege verlieren, ist eine Person zu viel.

Vielen Dank für diese gewissenhafte Frage.

Mit ganz vielen Grüßen,

Friederike