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Friedbert Pflüger
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Frage von Konrad K. •

Frage an Friedbert Pflüger von Konrad K. bezüglich Verkehr

Hallo Herr Dr. Pflüger,

die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz plant im Zuge der Feinstaubverordnung den inneren S-Bahnring ab 01.01.2008 als Umweltzone auszuweisen. Dies hätte zur Folge, dass ältere Wagen ohne geregelten Kat diesen nicht mehr befahren dürfen.
Ich bin davon persönlich betroffen, da ich ein historisches Kraftfahrzeug besitze und im Innenstadtring wohne. Eine Nachrüstung von Oldtimern mit Katalysatoren ist leider nicht möglich.
Die zuständige Behörde reagierte bei meiner telefonischen Nachfrage eher ablehnend, was Ausnahmeregelungen für Oldtimer angeht. Diese Sperrung würde für mich quasi eine Enteignung bedeuten und die Zuteilung des H-Kennzeichens und Anerkennung als kraftfahrzeugtechnisches Kulturgut ad absurdum führen. Es wäre zu vergleichen mit einem denkmalgeschützten Altbau, der nicht mehr bewohnt werden darf, weil die Wärmeschutzverordnung nicht eingehalten wird.

Neben meinen persönlichen Einschränkungen, hätte diese Sperrung auch folgende weitere Folgen:
- auf historische Fahrzeuge spezialisierte Werkstätten müssten schließen, weil die Kunden nicht mehr zu ihnen kommen bzw. diese ihren Oldie verkauft haben
- keine Stadtrundfahrten mehr in historischen Bussen
- keine Hochzeitspaare mehr in Oldtimern
- keine Oldietreffen mehr in Berlin
- kein publicicty-wirksamer Oldtimerkorso mehr wie zur Eröffnung des Tiergarten-Tunnels.

Sie sehen, dass diese Umweltzone weitreichende Folgen hat, ganz abgesehen von den vielen Familien oder Kleinbetrieben, die ein älteres Modell fahren und sich gar keinen Neuwagen leisten können.
Daher würde mich Ihr Standpunkt dazu sehr interessieren.

MfG
Konrad Koch

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Koch,

vielen Dank für Ihre Frage. Angesichts der geringen Anzahl von betroffenen Oldtimern und ihrer eher geringen Kilometerleistung im Jahr sollten entsprechende Sonderregelungen innerhalb der Umweltzone in der Innenstadt geschaffen werden. Die CDU Berlin jedenfalls befürwortet solche Sondererlaubnisse, damit auch zukünftig die Möglichkeit bestehen bleibt, sich mit Oldtimern in unserer Stadt fortzubewegen. Auch für die vielen Oldtimerclubs aus Berlin sowie von außerhalb muss weiterhin gewährleistet sein, dass entsprechende Events in der Stadt veranstaltet werden können. Eine entsprechende Begründung für eine Ausnahmegenehmigung bzw. Sonderregelung ist seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bereits angekündigt worden. Im Übrigen ist der Individualverkehr nur zu einem geringen Anteil an der Feinstaubbelastung beteiligt. Die Hauptverursacher sind die Industriegebiete außerhalb von Berlin, insbesondere die in den östlichen Nachbarregionen. Ich will, dass auch zukünftig Oldtimer unser Straßenbild bereichern! Dieser besondere Charme, den die Technik der Vergangenheit bietet, ist nicht nur erhaltenswert sondern muss auch einen würdigen Platz im Stadtbild haben.

Mit besten Grüßen

Friedbert Pflüger