Frage an Friedbert Pflüger von Tanja G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Großmann,

ich habe den von Ihnen angesprochenen Artikel gelesen und kann die dort erwähnten Zahlen nicht bestätigen. Die evangelische Kirche Deutschlands beispielsweise gibt für ihre Kindertagesstätten, Diakonie, Kinder- und Jugendarbeit, für Gemeindearbeit sowie Bildungswesen und Wissenschaft ca. 38,4 % ihrer Einnahmen aus. Hinzu kommen 20,7 % für den Pfarrdienst und Religionsunterricht. Die restlichen Einnahen schlüsseln sich unter anderem für die Unterhaltung denkmalgeschützter Gebäude (13%), Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit und Altersvorsorge der Mitarbeiter sowie dem Friedhofswesen auf. Alle diese sozialen Dienstleistungen stehen den Gemeindemitgliedern, aber auch allen anderen Hilfesuchenden offen. Wie Sie wissen, stellt die Kirchensteuer keine Zwangs-, sondern eine freiwillige Abgabe dar, für deren Einziehung durch den Staat die Kirchen eine Gebühr entrichten müssen. Der Staat unterstützt die Kirchen wie jede andere gesellschaftliche Gruppe bei der Durchführung ihrer Aufgaben. Der Staat verdeutlicht damit seine Stellung als Kultur- und Sozialstaat und betont die notwendige Mitwirkung der Kirchen, die einen nicht unerheblichen Beitrag zur kulturellen, sozialen und ethischen Ausgestaltung unserer Gesellschaft leisten. Die Finanzierung der sozialen Dienste ist daher eine Gemeinschaftsaufgabe von Kirche und Sozialstaat. Im Rahmen der Subsidiarität betraut der Staat soziale Werke, wie Rotes Kreuz, Diakonisches Werk, Arbeiterwohlfahrt sowie die im Paritätischen Wohlfahrtsverband zusammengeschlossenen Institutionen mit der Erfüllung dieser Aufgaben. Die Finanzierung der Krankenhäuser, die in der Regel kostendeckend arbeiten, erfolgt über die Leistungen der Krankenkassen, die der Kindergärten zu je einem Drittel durch Eltern-, Kommunalbeiträge und Kirchensteuern. Die CDU beruft sich auf ein christliches Menschenbild und steht beispielsweise für die werteorientierte Ausbildung unserer Kinder und die Beibehaltung des Wahlpflichtfaches Religion an Berliner Schulen. Wir betonen und würdigen damit die wichtige gesellschaftspolitische Rolle, die die Kirchen in unserem Land erfüllen.

Mit besten Grüßen

Friedbert Pflüger