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Friedbert Pflüger
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Frage von Benjamin G. •

Frage an Friedbert Pflüger von Benjamin G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Pflüger,

Ihr CDU-Kollege Frank Steffel sagt: „Falls wir nach den Wahlen an der Regierung sind, werden wir die Mittel im investiven Bereich definitiv erhöhen und im Zweifelsfall lieber im konsumptiven Bereich sparen. Da könnte ich Ihnen unverändert viele überflüssige rot-rote Verschwendungen aus ideologischen Gründen für kleinste Randgruppen nennen.“ Ist das auch Ihre Meinung? Haben Sie ein paar dieser Randgruppen als Beispiel, damit man sich mal ein Bild von dieser Verschwendung machen kann?

Mit freundlichen Grüßen,
Benjamin Gartzke

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gartzke,

gerne nenne ich Ihnen ein Beispiel für rot-rote Geldverschwendung aus ideologischen Gründen, das von der Berliner CDU-Abgeordnetenhausfraktion massiv kritisiert wurde: Es handelt sich um die finanzielle Unterstützung der Veranstaltung "Jugendkulturarbeit - Wege in den Markt?", die am 27. Januar 2006 in den Räumlichkeiten der Alice-Salomon-Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik stattfand. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Abgeordnetenhausfraktion, Frank Henkel, beschrieb Klaus Böger Sinn und Zweck der Veranstaltung wiefolgt: "...dazu kann auch der fachliche Austausch u.a. mit Vertreterinnen und Vertretern städtischer Wohnungsbaugesellschaften über die Frage der Stadtgestaltung durch Aerosol(-Art) gehören...". Hinter "Stadtgestaltung durch Aerosol(-Art)" verbirgt sich eine latente und in diesem Fall auch finanzielle Unterstützung der Graffiti-Szene, die diese Veranstaltung dankbar angenommen hat. Zu Graffiti habe ich eine eindeutige Meinung: Keine Toleranz! Ich habe mich im Frühjahr mit dem New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg getroffen und mich von ihm über seine erfolgreichen Anti-Graffiti-Strategien unterrichten lassen. Hier kann Berlin von New York lernen!
Mit besten Grüßen
Friedbert Pflüger