Frage an Frei Messow von Anne S. bezüglich Wirtschaft
211 Millionen Kinder unter 15 Jahren arbeiten. Fast 90 % davon unter ausbeuterischen Bedingungen. 73 Millionen sind jünger als 10 Jahre. Dass ausbeuterische Kinderarbeit in vielen Ländern der Erde noch immer an der Tagesordnung ist, behindert nicht nur jede nachhaltige Entwicklung, sondern ist insbesondere für die direkt betroffenen Kinder und Familien eine menschliche Tragödie.
Aufgrund der EU-Richtlinie 2004/18/EG ist die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 31. Januar 2006 eine neue Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge zu erlassen. Diese EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass soziale Aspekte Teil der Eignungs- und Zuschlagskriterien werden können. Auf dieser Grundlage kann es öffentlichen Auftraggebern erleichtert werden, den Kauf von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu vermeiden.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat bereits einen Entwurf zur Vergabeverordnung erarbeitet. Aus unserer Sicht bietet dieser Entwurf den öffentlichen Auftraggebern noch nicht in ausreichendem Maße die Möglichkeit, Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe auszuschließen. Ich halte es für wichtig, dass in den Entwurf der Vergabeverordnung eine hierfür geeignete Regelung aufgenommen wird.
Wie stehen Sie zu der Aufnahme eines entsprechenden Zusatzes in die Vergabeverordnung?
Mit freundlichen Grüßen,
Anne Stelzer
Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de
Sehr geehrte Frau Stelzer,
ich kenne den Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
leider nicht. Deshalb kann ich Ihnen auch nicht sagen, was daran geändert
werden sollte.
Ich kann Ihnen nur grundsätzlich sagen, dass ich gegen Kinderarbeit bin.
Wenn es dem öffentlichen Auftraggeber ohne grösseren Aufwand möglich ist zu
erkennen, ob ein Produkt aus Kinderarbeit stammt, dann unterstütze ich
dieses Anliegen. Ich halte aber nichts davon, die Vergaben noch teurer und
komplizierter zu machen als sie schon heute sind.
Mit freundlichen Grüssen
Frei Messow
FDP Bundestagskandidat Rhein-Neckar
Sehr geehrte Frau Stelzer,
vielen Dank für Ihre Email vom 11. August 2005.
Kinderrechte ich nenne hier nur die Kindersoldaten in vielen Länder, die Kinderarbeit, den Schutz der Kinder vor Missbrauch auch und gerade in Ländern der so genannten Ersten Welt. Kinderrechte sind Menschenrechte und wir müssen die Rechte der Kleinsten und Schwächsten auch in unserer Gesellschaft stärker schützen.
Wir Freien Demokraten machen uns stark für unsere Kinder. In diesem Zusammenhang haben wir auch mehrere Anfragen zu den deutschen Vorbehalten zur UN-Kinderrechtskonvention im Deutschen Bundestag gestartet, sowie speziell zur Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen gestartet, Sie finden sie unter dem Link
http://www.fdp-fraktion.de/files/538/03-10-22-KlAnfrageKinderarbeit.doc.pdf
Die FDP unterstützt Projekte aller Art gegen Kinderarbeit, so zum Beispiel eine internationale Initiative von Regierungs-, Nichtregierungsorganisationen und der Wirtschaft, die ähnlich wie in der Teppichindustrie gegen Kinderarbeit vorgehen. Da Kinderarbeit meist auf Armut zurückzuführen ist, bedarf es zusätzlich einer gezielten und vielfältigen Politik zur Armutsbekämpfung in den betroffenen Ländern.
Für weitere Informationen verweise ich auf unser Wahlprogramm, das Sie unter dem Link http://www.deutschlandprogramm.de finden.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Metzner
Abteilungsleiter
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