Frage an Frauke Heiligenstadt von Arne H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Henningsen,

für die Lehrkräfte haben wir in den letzten Monaten viele entlastende Maßnahmen beschlossen bzw. vorgesehen. Folgende Maßnahmen darf ich hier nur beispielhaft nennen:

1. Die Rot-Grüne Koalition im Landtag Niedersachsen hat sich auf ein neues Modell zur Altersteilzeit für beamtete Lehrkräfte an Niedersachsens Schulen verständigt. Zum Schuljahr 2015/2016 werden Lehrerinnen und Lehrer in Niedersachsen Altersteilzeit auch im sogenannten Blockmodell beantragen können. Es war mir und den Fraktionen wichtig, dass nach dem Kabinettsbeschluss vom Sommer 2013 über die Aussetzung der Altersermäßigung jetzt ein deutliches Entlastungsangebot für ältere Lehrkräfte noch vor den Sommerferien verabredet wurde.
Kern der neuen Altersteilzeit für Lehrerinnen und Lehrer im Beamtenverhältnis ist, dass Lehrkräfte bis zu zehn Jahre vor Erreichen des Pensionsalters Altersteilzeit im Verhältnis 60:40 in Anspruch nehmen können. In sechs Zehnteln dieses Zeitraumes würden die Lehrkräfte während der aktiven Altersteilzeit in ihrem bisherigen Umfang tätig bleiben. In vier Zehnteln der Zeit würden sie während der passiven Altersteilzeit freigestellt werden. Die Bezüge betragen während des gesamten Zeitraums der Altersteilzeit 70 Prozent vom letzten Gehalt.

Wir machen mit dieser Entscheidung ein Angebot, das Lehrkräften in Niedersachsen ein früheres Ausscheiden aus dem aktiven Dienst ermöglicht. Wir halten eine solche frühere Entlastung für angemessen und gerechtfertigt, weil Lehrkräfte auch besondere Belastungen haben.

Indem wir es älteren Lehrkräften ermöglichen, früher in Pension zu gehen, schaffen wir gleichzeitig neue Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Lehrkräfte. Das ist ein weiterer Baustein unserer erfolgreichen Zukunftsoffensive Bildung.
Zudem sind weitere Entlastungen für Schüler und Lehrkräfte geplant: Mit dem modernen Abitur für Niedersachsen nach 13 Jahren, das ebenfalls zum Schuljahr 2015/2016 eingeführt wird, sollen die Kerncurricula an die neue Schulzeitdauer angepasst werden. „Es wird mit dem Abitur nicht mehr Lehrstoff, sondern mehr Zeit zum Lernen geben. Durch die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren haben die SchülerInnen weniger Klausuren und weniger Pflichtstunden. Das schafft eine deutliche Entlastung auch für die Lehrkräfte. Dazu werden künftig zusätzliche Förderstunden und das Ganztagsangebot auf die zu erteilenden Stunden der Lehrkräfte angerechnet werden. Zudem werden die Klassen in allen Schulformen ab dem nächsten Schuljahr weiter verkleinert. All das sind weitere Entlastungen, die auch den Lehrkräften zugutekommen.
Mit der Zukunftsoffensive Bildung, dem deutlichen Ausbau der Ganztagsschulen, den kräftigen Investitionen in der frühkindlichen Bildung, den Qualitätsverbesserungen durch mehr Schulpsychologen, mehr politische Bildung und mehr Lehrerfort- und Weiterbildung haben wir entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. Einschließlich der vorgenommenen und erläuterten Entlastungen haben wir den Schwerpunkt der Landespolitik in die Bildung gelegt. Damit investieren wir in die Zukunft.

Gruß

Frauke Heiligenstadt