Frage an Franziska Sylla von Frank A. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Frank Ackermann,

herzlichen Dank für diese bundespolitisch so wichtige Frage zum Thema Erststimme.

Hier die Hintergründe und meine Antwort, warum es sich für Sie und die Bürger von Tempelhof-Schöneberg auf jeden Fall ganz konkret vor Ort und auch bundespolitisch lohnt, ihre Erste Stimme Ihrer "UNABHÄNGIGEN" Direktkandidatin Franziska Sylla zum 16. Deutschen Bundestag zu geben.

Hintergrund:

Partei UNABHÄNGIGE KANDIDATEN
.... für Direkte Demokratie + bürgernahe Lösungen- kurz UNABHÄNGIGE

Zu Ihrer Frageformulierung der Form halber angemerkt: Ich bin keine Einzelkandidatin (Parteilose Wahlkreiskandidatin) im Wahlkreis 82, Tempelhof-Schöneberg, sondern tatsächlich Direktkandidatin einer Partei.

Diese Tatsache rührt aus dem Sachverhalt, das ich Mitglied (und Bundespressesprecherin) der Partei UNABHÄNGIGE KANDIDATEN für bürgernahe Lösungen + Direkte Demokratie - kurz UNABHÄNGIGE, bin.

Die im Jahr 2002 als Bürgerinitiative ins Leben gerufene Gruppe deutschlandweit, nebenberuflich politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger ist am 19. August 2005 vom Bundeswahlleiter Johann Hahlen im Bundeswahlausschuß als Partei diskussionsfrei anerkannt worden. Die erfolgreichen Direktkandidaten sind für den 16. Deutschen Bundestag zugelassen. Ich selbst war als stellvertretende Landessprecherin Berlin der Partei UNABHÄNGIGE bei der Verlesung der Zulassungen im Marie-Elisabeth-Lüders Haus anwesend.

Natürlich nahmen alle UNABHÄNGIGEN und ich persönlich mit großer Freude diesen hart erarbeiteten Erfolg zur Kenntnis. Die Erfolgsgeschichte der kleinen Partei mit am 22. Mai 2005 noch 64 Mitgliedern, nach drei Wochen auf 112 empor geschnellten und aktuell 130 UNABHÄNGIGEN, ist tatsächlich beachtenswert. Mit den konzeptionellen und nicht programmatischen Schwerpunkten auf Wirtschafts-, Finanzfragen und Bürgerrechte nehmen die UNABHÄNGIGEN möglichst an allen Wahlen teil.

Diese großen Anstrengungen von der Teilnahme an den Bundestagswahlen 2002 (als Wählerinitiative), weiteren Kreis- und Landeswahlen (siehe hierzu auch unter www.unabhaengige.info, oder www.unabhaengige-kandidaten.de/2005/index1.htm) sowie dem für uns, herausragendem Ergebnis von über 72.000 Wählerstimmen (0,3 Prozent) bei der Europawahl 2004 mit deutschlandweit nur 12 angetretenen Kandidaten, haben den Bundeswahlleiter und sein Team von der Ernsthaftigkeit unseres politischen Willens auf allen Staatsebenen aktiv sein zu wollen, absolut zweifelsfrei überzeugt.

Auf kommunaler Ebene haben wir übrigens seit dem 10. Oktober 2004 in *Haan (NRW)* einen Bürgermeister von der Partei UNABHÄNGIGE etabliert. In einer Stichwahl setzte sich unser Mitglied *Knut vom Bovert *(www.knut-vom-bovert.de ) mit 72,28 Prozent gegen seinen Mitbewerber von CDU durch, der unter 30 Prozent blieb.

Tempelhof-Schöneberg: Starke Direktkandidatin mit Köpfchen, Blick hinter die Kulissen

Neben allen nennenswerten Erfolgen ist es unserer kräftigen und effizienten Truppe zwar im Zuge der Vorziehung der Neuwahl 2005 in sechs Wochen nicht gelungen, in Berlin oder einem anderen Bundesland eine Landesliste aufzustellen. Daher können Sie und die anderen Bürger meines Wahlkreises mich praktisch "nur" mit Ihrer Erstimme wählen.

Damit bin ich eine Direktkandidatin ohne Landeslistenplatz, die augenscheinlich keinen Einfluss auf die Zusammensetzung der Politischen Parteien im Bundestag hat, weil ihre Partei nicht mit der Zweitstimme wählbar ist.

Aber lassen Sie sich nicht täuschen.

Die Erststimme ist für Direktkandidaten mit Kaliber durchaus ein machtvolles Instrument, dessen sich die Wähler durchaus bewußt sein dürfen und dessen sich nicht nur die Wähler auch nach der Wahl mit Sicherheit bedienen können.

Denn:

1. *Die Erststimme ist *für die etablierten Politikerinnen und Politiker m i t Landeslistenplätzen zum Teil wertlos, ja sogar schadhaft. Denn jedes erfolgreiche Direktmandat wirkt sich im allgemeinen mindernd die Zweitstimme und damit auf die Parteienzusammensetzung im Bundestag aus. Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit kommen in unserem Wahlkreis die etablierten Politiker/Innen sowieso in den Bundestag, da sie ja sehr weit vorne auf den Listenplätzen stehen. Würden Sie Ihnen Ihre Erste Stimme geben, und einer der Etablierten gewänne die Mehrheit in unserem Wahlkreis, würde grundsätzlich ein Landeslistenplatz gestrichen.

2. Für Direktkandidaten ohne Landesliste und Einzelbewerber hat die Erststimme eine starke Bedeutung, selbst wenn es für eine Mehrheit nicht ausreichen sollte.

3. In Ihrem Wahlkreis haben Sie aber neben den vielen Rechenbeispielen, die das personelle Verhältniswahlrecht in Deutschland ermöglicht, ein besonderes Glück:

Denn ich bin bei der Partei UNABHÄNGIGE und kann meine politische Arbeit wie eine unabhängige, parteilose Politikerin machen, trotzdem bei normal anberaumten Wahlen auf Landeslisten stehen und trotzdem mit anderen Parteien, die Landeslisten haben und/oder keine Direktkandidaten, für gemeinsame Ziele zusammen arbeiten.

So habe ich erfolgreich zu mehreren Parteien den Kontakt aufgenommen, die sich durchaus vorstellen können zukünftig mit mir zusammen auf bundespolitischer, Landespolitischer und kommunaler Ebene für bestimmte Ziele zusammen zu arbeiten.

Ebenso habe ich für das große, langfristige Thema Volksabstimmungen vor, mich der Organisation "Mehr Demokratie e.V" anzuschließen, die mir Ihre Aufgeschlossenheit bereits deutlich signalisierten und von deren Jahrzehntenlangen Erfahrungen ich profitieren kann. Auch stehen noch diverse Gespräche mit anderen Interessierten Gruppierungen und Parteien, die dieses Ziel verfolgen auf der To-Do-Liste.

4. Im Zuge meiner Unternehmensgründung dieses Jahr im Presse- und Medienbereich habe ich konkrete Möglichkeiten entwickelt, den Bürgern in Berlin-Brandenburg, aber auch im Raum Tempelhof-Schöneberg über eine (erfolgreiche oder nicht erfolgreiche gewonnene Mehrheit) hinaus Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen, Mitarbeitertools aufzubauen, die den Bürgern selbst wieder helfen. Was mich besonders daran freut, es sind junge Leute und ältere Menschen, Frauen und Männer, Familien und Alleinerziehende, denen ich mit meiner Arbeit und mit meiner Persönlichkeit ganz konkret helfen kann.

5. So habe ich durch meine bisherigen Tätigkeiten und meine Persönlichkeit unter anderem das Angebot bekommen für die Stadtteilzeitung Schöneberg zu arbeiten und ein solches Projekt im Rahmen meiner Möglichkeiten zu projektieren. Da ich im Laufe dieser Gespräche und meines eigenen Unternehmensaufbaus bei vielen Menschen auf offene Ohren stoße, habe und schaffe ich Möglichkeiten, arbeitslosen Bürgern eine sinnvolle Ausdrucksform zu geben, Informationen zur Selbsthilfe zu geben, ehrenhafte Projekte voran zu treiben und auch Arbeitsplätze zu schaffen.

6. Hinzu kommend werde ich meine politische Arbeit auch zukünftig fortführen, wobei ich je nach Anspruch und Komplexität der Aufgaben und der Staatsebenen auf denen ich tätig bin oder sein sollte, also ob als Bürgerin und Unternehmerin, Landes- oder Bundespolitikerin meine beruflichen Tätigkeiten anpassen. Da ich stark bemüht bin strategisch zu denken und zu handeln, bin ich sehr glücklich über die Unterstützung, Hilfsbereitschaft und das Vorhandensein und Entwickeln verschiedener Netzwerke, außerparlamentarischer Organisationen, die mir zur Verfügung stehen. Und denen ich mit meiner Arbeit zur Verfügung stehe.

Mehr formale Informationen zum Thema Erststimme finden Sie unter www.wahlrecht.de/bundestag/2005/erststimme.html#parteipolitischen.

Mit der Erststimme wählen Sie also laut Wahlgesetz bestenfalls eine bestimmte Person mehrheitlich in den Bundestag, der Sie vertrauen und zutrauen, Ihre Interessen auf bundespolitscher Ebene, im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten, am besten zu vertreten.

Da sie bei der Neuwahl 2005 zwar mit mir keinen Einfluß auf die Sitzverteilung zwischen den Parteien nähmen, und ich im Bundestag kein Antragsrecht, aber ein Rederecht habe, wäre ich auf meine Fähigkeiten der Zusammenarbeit mit den anderen und meinen Rede-Fähigkeiten und Kommunikativen Fähigkeiten angewiesen. Und ich hätte aufgrund der hohen sozialen Position, der Einblicke in die Abgeordnetenarbeit viel größere Handlungsspielräume für die Arbeit in unserem Wahlkreis.

Außerdem würden Sie ein Signal setzen. Ich bin die einzige Frau, die als quasi Einzelkandidatin in Berlin dieses Jahr antritt und die einzige, mit dem Thema mehr Bürgerrechte und einem Unternehmen, das täglich wächst.

Die Erststimme für Direktkandidaten auch ohne Landeslisten hat in einigen Fällen Auswirkungen, nämlich, parteipolitisch, personell, symbolisch und partei- bzw. Kandidaten finanzierend und wenn es sich bei der Direktkandidatin um eine Frau mit Köpfchen und Kontakten handelt, auch ganz konkret vor Ort- auch nach der Wahl. Ihre Stimme ist in jedem Fall gut investiert in meine Erststimme.

Mit freundlichen Grüßen

Franziska Sylla