Frage an Franz-Josef Siegemund von Renate P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie stehen Sie zu Ceta?
Wie stehen Sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen?
Wie wollen Sie die Einhaltung des 1,5°Ziels erreichen?
Guten Tag Frau Pfumpfei,
Danke für Ihre Fragen. Ich hoffe ich konnte sie einigermaßen umfassend beantworten. Zögern Sie nicht erneut zu fragen. Diskussion befeuert die Besten Lösungen :)
1) Freihandelsabkommen
Grundsätzlich halte ich Freihandelsabkommen für sinnvoll. Die EU zeigt, dass der Abbau von Grenzen sinnvoll ist, wenn sich alle Beteiligten auf einen Standard einigen können. Wichtig ist, dass diese Abkommen die Vorstellungen der EU hinsichtlich Verbraucherschutz, beibehalten. Soweit ich die Ausführungen des Bmwi (Bundesministeriums für Wirtschaft) hinsichtlich CETA verstehe, ist das Hauptziel bürokratischen Hürden aufgrund unterschiedlicher Standards zu reduzieren. Z.b. Bei der Größe von Rückspiegeln an Autos. Vorallem aber sollten die Gremien transparent kommunizieren, da das häufig hinter verschlossenen Türen passiert.
2) Bedingungslosen Grundeinkommen
Zum Bedingungslosen Grundeinkommen ist meine Meinung noch nicht endgültig. Bisher ist mir die Faktenlage zu dünn eine eindeutige Position zu beziehen.
In Deutschland wurde letztes Jahr die erste Langzeitstudie gestartet und Studien aus Finnland, haben keine eindeutig positiven Effekte festgestellt. Ich denke wir könnten durch eine Vereinfachung des bestehenden Sozialsystems deutliche Besserung schaffen. Ebenso müssen die Studien hinsichtlich Grundeinkommen weiter durchgeführt werden, um Klarheit zu schaffen. Hier die Studie auf die ich mich beziehe: https://www.kela.fi/web/en/basic-income-experiment
3) Klimaschutz
Das Thema unserer Zeit. Ohne Lebensraum kein Leben. Das war mein Hauptgrund politisch aktiv zu werden, da ich in Zukunft gern Kinder hätte, aber nicht wenn die Aussicht auf eine gute Zukunft gering ist.
Alle Forderungen hier aufzulisten ist wohl eher schwierig, daher würde ich Sie gern auf unser Wahlprogramm verweisen. https://www.voltdeutschland.org/bw/landtagswahl-2021/programm
Einige Themen die ich gern auf BW Ebene angehen möchte:
1) 365€ Ticket /Jahr für den ÖPNV in ganz BW
2) Ausbau des ÖPNV und Individual Verkehr gerade in Städten reduzieren
3) Ausbau regenerativer Energien und des dafür notwendigen Stromnetzes; Druck auf Bund erhöhen und jetzt nachhaltig investieren und nicht z.b. Flugunternehmen aufzufangen, die sich eh schon nur durch Subventionen halten können.
Und als kurzfristige Lösung eventuell:
Die natürliche CO2 Speicherung zu unterstützen, durch Aufforstung ungenutzter Flächen.
Zu guter Letzt bleibt auch die Aufklärung der Bürger:innen: Was kann jeder einzelne tun? Muss ich unbedingt nach Asien in den Urlaub oder vielleicht mit der Bahn nach Italien? Denn das schaffen wir nur zusammen.
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund
Franz-Josef Siegemund
VOLT Deutschland