Frage an Frank Schwerdt von Johannes K. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Schwerdt,
meine Frage ist ebenso kurz wie simpel: Sind Sie für den Erhalt unserer parlamentarischen Demokratie in ihrer jetzigen Form?
Mit freundlichen Grüßen
Kühn
Sehr geehrter Herr Kühn,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich darf zunächst den ehemaligen Bundespräsidenten und Verfassungsrichter a.D., Herrn Roman Herzog, sinngemäß zitieren, der die Frage aufwarf, ob es sich bei der BRD überhaupt noch um eine Demokratie handele. Auch ich werfe hiermit diese Frage auf. Die Demokratie ist meiner Meinung nach in Gefahr. Gefährdet durch eine Clique von Politikern, die sich aus ihrem parlamentarischen Elfenbeinturm heraus, anmaßen, für sich allein über sämtliche Schicksalsfragen des deutschen Volkes zu entscheiden.
Wir Nationaldemokraten treten für eine Demokratisierung des parlamentarischen Systems ein. D.h., das wir die direkte Demokratie im Grundgesetz und den Landesverfassungen stärken wollen. In bestimmten Fällen, wie bspw. dem Bei- oder Austritt aus überstaatlichen Organisationen, Auslandseinsätzen der Bundeswehr, dem Staatsbürgerschaftsrecht oder Währungsfragen soll und muss das Volk direkt befragt werden. Die repräsentative Demokratie muss Grenzen haben. Auch durch eine Stärkung des Bundespräsidentenamtes, den wir direkt vom Volke wählen lassen wollen.
Das Grundgesetz wollen wir in Artikel 146 verwirklichen und dem deutschen Volk endlich eine in freier Entscheidung Selbstbestimmung gewählte Verfassung geben.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwerdt