Frage an Frank Schira von Dirk S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schira,
meine Anfrage könnte in mehrere Kategorien passen; in Anbetracht dessen, daß es u.a. um die Schaffung von Arbeitsplätzen geht, ist die Wirtschaft am geeignetsten.
Thema ist die von so vielen gewünschte und finanziell voll abgesicherte Rückholung der TS MAXIM GORKI als Hotel- und Museumsschiff TS HAMBURG. Ich kann davon ausgehen, daß Ihnen das Thema geläufig ist.
Warum werden in diesen Zeiten der Krise die blockierenden Einzelnen in den Amtsstuben nicht von Seiten des Senats, der offenbar das Projekt befürwortet, zugunsten des Projektes entsprechend angewiesen und verpflichtet? Es geht um die Schaffung hunderter Arbeitsplätze sowie um Millioneninvestitionen und Förderung des Tourismus, nicht zu reden von der Erhaltung eines technisch und geschichtlich bedeutsamen Monuments.
Warum will Hamburg es sich leisten, wegen Neid und Mißgunst einzelner diese mehrfach bedeutende Chance zu ignorieren? Kann Hamburg es sich überhaupt leisten, auf diese Chance zu verzichten, wenn ringsum die Wirtschaft zurückgeht?
Welches Vertrauen können wir in gewählte Volksvertreter haben, wenn sie sich von einzelnen und verhältnismäßig unbedeutenden Personen derart übergehen lassen?
Freundliche Grüße
Sehr geehrter Herr Steffen,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Wegen einer größeren technischen Panne und eines damit verbundenen Datenverlustes mussten zunächst sehr viele Dateien mit erheblichem Aufwand wiederhergestellt werden, so dass ich Ihnen erst jetzt antworten kann.
Sie sprechen in Ihrer Frage von der Blockadehaltung einzelner in den Amtsstuben. Das ist sachlich unzutreffend. Der Senat hat sich in Absprache mit dem Oberbaudirektor, der Hafen City GmbH und der Hamburg Port Authority um einen Liegeplatz für das Schiff im Hamburger Hafen bemüht. Es waren nicht "einzelne und unbedeutende" Personen, die sich der Angelegenheit angenommen hatten, sondern das Thema wurde intensiv an hoher Stelle begutachtet und diskutiert.
Leider konnte keine für die Stadt vertretbare Lösung für die Kosten des Liegeplatzes gefunden werden. Diese sollten und konnten nicht zu Lasten des Hamburger Haushaltes gehen. Dies wurde den potentiellen Investoren auch frühzeitig mitgeteilt. Ein finanzielles Engagement der Stadt wäre zudem auch gegenüber anderen Hotelbetrieben, die sich ohne staatliche Unterstützung auf dem Hamburger Markt behaupten müssen, schwer vermittelbar und rechtlich bedenklich gewesen.
Wir als Abgeordnete haben die Verpflichtung, verantwortungsvoll für unsere Stadt zu entscheiden. Vor dem Hintergrund des Risikos der Liegekosten der Maxim Gorki war eine Verholung des Schiffs nach Hamburg nicht vertretbar.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schira
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(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Es gibt Fragen, hinter denen ein komplexer Sachverhalt steht, bei denen ich es mir nicht einfach mache und deshalb abwäge. Einfach „Ja“ oder „Nein“ zu antworten wäre zu verkürzt. (...)
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Mit freundlichen Grüßen
Frank Schira