Frage an Frank Schira von Holger Z. bezüglich Kultur
Sehrr geehrter Herr Schira,
ich möchte gerne wissen, wie Sie zu einer Volksinitiative zur Änderung des Museumsstiftungsgesetzes stehen. Dabei sollen alle Museen, die unter der Stiftung historische Museen zusammengefasst sind , in den Besitz sowohl der Bestände als auch dem Grund und Boden und auch der Gebäude gelangen.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Zaage
Sehr geehrter Herr Zaage,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an Hamburger Kulturpolitik. Am 27. Oktober 2010 hat auf Einladung des Ersten Bürgermeisters Christoph Ahlhaus der Hamburger Kulturgipfel stattgefunden. Im Ergebnis wurde die Schließung des Altonaer Museums vorerst abgewendet. Für das Altonaer Museum wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die unter Leitung des Museumsvorstandes bis zum 1. April 2011 ein Konzept für das Museum erarbeiten wird.
Vor diesem Hintergrund sind die Bestrebungen der Volksinitiative nicht nachvollziehbar. Darüber hinaus erscheint das Anliegen der Initiative rechtlich problematisch, da es in Eigentumsverhältnisse der Stadt eingreift. Im § 1 des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ist geregelt, dass Haushaltsangelegenheiten nicht Gegenstand von Volksinitiativen und Volksbegehren sein können. Auch die fachliche Einschätzung der Museumsleitung ist gegen die Übertragung des Eigentums an den Sammlungen und den Museumsgebäuden, da damit ein Erhalt der Stiftung selbst finanziell nicht möglich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schira
Weitere Fragen an Frank Schira
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Es gibt Fragen, hinter denen ein komplexer Sachverhalt steht, bei denen ich es mir nicht einfach mache und deshalb abwäge. Einfach „Ja“ oder „Nein“ zu antworten wäre zu verkürzt. (...)
Sehr geehrter Herr Schomburg,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Es gibt Fragen, hinter denen ein komplexer Sachverhalt steht, bei denen ich es mir nicht einfach mache und deshalb abwäge. Einfach „Ja“ oder „Nein“ zu antworten wäre zu verkürzt.
(...) Es geht darum, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Nur eine stabile Währung schafft Vertrauen und sichert den Wohlstand aller Bürger. Die CDU hat das Ziel, dass Deutschland und Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen. (...)
Sehr geehrter Herr Rehberg,
der Kandidatencheck mit meinen Antworten liegt inzwischen vor, hier können Sie gerne meine einzelnen Position zu bestimmten Politikfelder einsehen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schira