Frage an Frank Scheurell von Thomas G. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Scheurell,
auf einer Internet-Seite gegen Rechts habe ich folgendes über Sie gelesen:
03.08., Wittenberg: ca. 150 Neonazis versammeln sich auf dem Bahnhof, um einen Aufmarsch durchzuführen, was vom BGS verhindert wird. Einige Autos fahren teilweise mit wehender Reichskriegsflagge durch die Stadt, wobei die Polizei nicht einmal vor dem Polizeirevier eingreift. Später treffen sich die Rechten im "Spartenheim" in Reinsdorf. Der Wittenberger CDU-Fraktionschef, Frank Scheurell, meinte gegenüber einem dort arbeitenden Nazi, dass er bei dem versuchten Aufmarsch gern mit gelaufen wäre.
Ich habe dazu folgende Fragen:
1. Ist diese Schilderungso zutreffend?
2. Was beabsichtigen sie gegen Rechtsextremismus und Ausländerhass in unserem Land zu tun?
mfg
T. Gerlauch
Sehr geehrter Herr Gerlauch,
für Ihr Interesse danke ich Ihnen und beantworte Ihre Fragen wie folgt:
zu 1.
Erst durch Ihre Frage ist mir bekannt geworden, dass es eine solche
Internet-Seite gibt. Ebenso unbekannt ist mir der Sachverhalt an sich. Die
Schilderung ist unzutreffend, man kann sich leider nicht dagegen wehren, auf
diese Weise vereinnahmt zu werden.
zu 2.
Als Bürger und Abgeordneter bin ich unserer freiheitlich-demokratischen
Grundordnung verpflichtet und auf keinem Auge blind. Jeder muss sich gegen
jede Form von Extremismus freihalten und wehren. Dies zu dokumentieren ist
schließlich jeder selbst in Verantwortung. Der Landtag von Sachsen-Anhalt
hat - auch mit meiner Stimme - einen Beschluss gefasst, woraufhin das
"Netzwerk für Demokratie und Toleranz" unter Schirmherrschaft des
Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer und des Landtagspräsidenten Adolf Spotka
ins Leben gerufen wurde. Diese Arbeit wird auch von mir unterstützt.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Scheurell MdL
Weitere Fragen an Frank Scheurell
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Sehr geehrter Herr Roß,