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Frage von Sebastian W. •

Frage an Frank Peters von Sebastian W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Peters,

Sie schrieben
"Bei Einführung [der Studiengebühren] müsste sie gleichzeitig mit einer großzügigeren Stipendiatsvergabe verbunden werden, damit nicht die Situation entsteht, dass Kinder mittelloser Eltern nicht studieren können. Oder dass sie so viel arbeiten müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, dass ihr Studium darunter leidet."

Verstehe ich es dementsprechend richtig, dass die FDP grundsätzlich und absolut keiner Einführung von Studiengebühren zustimmt bevor nicht eine "großzügige Stipendienvergabe" eingeführt wurde, zustimmt, oder handelt es sich nur um die Position der Berliner FDP oder ihre persönliche Meinung?

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Antwort von
FDP

Hallo Herr Werk,

es handelt sich hier um meine Meinung, die allerdings der Position der Berliner FDP sehr nahe kommt. Da es sich um ein Landesthema handelt, ist die Position der Berliner FDP hier ausschlaggebend. Die Position unserer augenblicklichen Fraktion Im Wortlaut:

" Die Finanzierung von Forschung und Lehre muss auch in Zukunft vorwiegend durch die öffentliche Hand erfolgen. Der effizientere Mitteleinsatz im Hochschulbereich und die Erschließung neuer Einnahmequellen sollen nicht dazu führen, dass Berlin seine Aufwendungen und damit die Qualität sowie den Umfang von Forschung und Lehre schrittweise reduziert. Daher gilt es, einen Sockelbetrag festzulegen, der von der öffentlichen Hand aufzuwenden ist. In naher Zukunft ist nicht zu erwarten, dass die offenkundigen finanziellen Engpässe durch zusätzliche öffentliche Gelder behoben werden können. Daher müssen die Hochschulen die Möglichkeit erhalten, zusätzliche Mittel zu akquirieren - sonst verlieren sie weiter den Anschluss an die Wettbewerber im In- und Ausland. In diesem Zusammenhang sollen die Berliner Hochschulen in eigener Verantwortung darüber entscheiden können, ob überhaupt, in welcher Höhe und nach welchem Modell sie Studienentgelte erheben. Die dadurch erzielten Einnahmen verbleiben in vollem Umfang und ohne Anrechnung auf den öffentlichen Zuschuss bei den Hochschulen.

Den Studierenden wird zur Finanzierung dieser Entgelte ein Studiendarlehen- unabhängig von der gewählten Hochschule oder dem Studiengang- angeboten, das nach dem Studium einkommensunabhängig zurückzuzahlen ist. Damit ist sichergestellt, dass niemand durch die Einführung von Studienentgelten aus finanziellen Gründen verzichten muss. Damit Studentinnen und Studenten ihren allgemeinen Lebensunterhalt finanzieren können, setzt sich die FDP-Fraktion für ein staatliches Darlehensmodell analog zum BAföG ein."

Soweit unsere Fraktion. Das ist zwar nicht gerade ein besonders schönes Deutsch, aber es sagt im Kern das Gleiche. Die Abweichung liegt bei der Frage Stipendium oder Darlehen. In meinen Augen kann beides nebeneinander existieren, das Darlehen als Garantie für jeden Studierwilligen, das Stipendium bei besonderer Förderung Einzelner.

Viele Grüße
Frank Peters