Frage an Frank Müller-Rosentritt von Noell A. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Müller-Rosentritt
Focus online berichtet, dass der Reiseetat des Deutschen Bundestages ( https://www.focus.de/politik/deutschland/aussenpolitiker-sind-stinksauer-jahresbudget-schon-aufgebraucht-schaeuble-sperrt-abgeordneten-dienstreisen_id_11086516.html ) bereits im August aufgebraucht worden sei. Insgesamt konnten aus demselben Budget wie in 2018 lediglich 321 anstatt 503 Dienstreisen von Abgeordneten finanziert werden. Sie selbst waren in diesem Jahr u.a. in Indien ( https://www.facebook.com/frank.muller.37266136/posts/2347585905334152 ).
Wie stehen Sie zu dieser doch sehr hohen Kostensteigerung der Dienstreisen? Welchen Sinn sehen Sie in diesen Dienstreisen? Welche Dienstreisen haben Sie aus welchem Anlass seit Beginn der Legislatur unternommen und wie hoch waren die dafür verausgabten Kosten? Aus welchen Budgetlinien wurden diese Ausgaben getätigt? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass das Dienstreisebudget des Deutschen Bundestages angehoben wird? Sehen Sie einen Mehrbedarf für die Abgeordnetendienstreisen?
Sehr geehrter Herr Amankwa,
Ihre Fragen nach dem Budget für Dienstreisen berühren einen für uns sehr wichtigen Punkt. Zur Mitte der Legislaturperiode, die wir aktuell erreicht haben, findet die meiste Reisetätigkeit statt. Das Budget ist nicht an den größeren Bundestag dieser Wahlperiode angepasst worden. In dieser Legislaturperiode erleben wir den größten, je zusammen getretenen Bundestag. Wir als FDP-Bundestagsfraktion setzen uns für eine Verkleinerung ein. Damit würden enorme Kosten eingespart werden. Mit dem Aufbrauchen des vorgegebenen Budgets werden keine weiteren Gelder aufgewendet. Zusätzlich setzen wir bereits seit Beginn der Legislaturperiode darauf, die Chancen der Digitalisierung auch in der Außenpolitik zu nutzen. Dementsprechend führen wir bereits Konsultationen und Austausch über digitale Plattformen. So lassen sich ebenfalls Kosten einsparen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Müller-Rosentritt
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