Frage an Frank Müller-Rosentritt von Lennart Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gern beantworte. Wir Freien Demokraten bekennen uns uneingeschränkt zur NATO, denn die NATO ist ein konkurrenzlos erfolgreiches Sicherheitsbündnis und soll auch in Zukunft als Garant für unsere Sicherheit stehen. Klar ist aber auch, dass sich Deutschland mit seiner Armee innerhalb dieses Bündnisses einbringen muss. Das tun wir auch, z.B. in der VJTF (Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft) der NATO. Deutschland muss seine Verantwortung als europäische Mittelmacht stärker bewusst wahrnehmen. Dies schließt eine stärkere Beteiligung an Einsätzen und Missionen, aber auch an einsatzgleichen Verpflichtungen, wie zum Beispiel der Teilnahme an der NATO Response Force oder an der verstärkten Vornepräsenz im Baltikum und Polen, ein.

Hier zeigte sich aber unsere mangelhafte Ausstattung in der Bundeswehr, welche über die letzten Jahre kaputtgespart wurde. Das 2%-Ziel (an Ausgaben des BIP für den Verteidigungsetat) der NATO kann ich so nur unterstützen, denn es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir als Parlamentarier schicken die Soldaten Deutschlands in Auslandeinsätze und müssen ihnen deswegen auch die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung stellen, deswegen ist die Erhöhung des Verteidigungsetats dringend notwendig. Ökonomisch ist und bleibt aber auch die Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten auf europäischer Ebene sehr sinnvoll. Hier kann man effektiv in Forschung und Entwicklung zusammenarbeiten, wie der die Projekte Eurofighter und Airbus A400M zeigen. Dies ist allerdings erstmal nur das kurz- bzw. mittelfristige Ziel. Langfristig müssen wir für Europa eine europäische Armee schaffen, denn nur so kann man sich in Zukunft ökonomisch sinnvoll und politisch effektiv verteidigen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Müller-Rosentritt