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Frank Junge
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Frage von Norbert W. •

Frage an Frank Junge von Norbert W. bezüglich Recht

Lieber Frank Junge,

bitte erkläre mir, wie es zusammenpasst, wenn Du als Fördermitglied des "Netzwerk für Flüchtlinge, Demokratie und Toleranz e.V." und auch als Teilnehmer der Fotoaktion "Wenn aus Fremden Freunde werden" im Bundestag für eine Verschärfung des Asykrechts stimmst. Sind die Fremden jetzt keine Freunde mehr?

Mit ratlosem Gruß aus Parchim
Norbert

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Antwort von
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Lieber Norbert Wiencke,

bisher dachte ich, dass wir uns auch in kritischen Fragen - wie in der Vergangenheit häufig praktiziert - persönlich austauschen. Schade, dass diese Gesprächsebene offenbar jetzt nicht mehr funktioniert. Ich antworte Dir aber auch gern über diesen Weg:

Ich stehe für eine weltoffene, tolerante, humane und demokratische Gesellschaft und ich fühle mich unter diesen Gesichtspunkten jedem Wort unseres Grundgesetzes verpflichtet. Keine einzige meiner Entscheidungen hier im Deutschen Bundestag stand den dort verankerten Werten und Grundsätzen entgegen und wird es auch in Zukunft nicht! Das trifft natürlich auch auf meine Zustimmung zum „Migrationspaket“ zu, dass aus insgesamt acht einzelnen Gesetzen besteht.

Selbstverständlich kannst du diese Entscheidung kritisieren. Das tust du mit deinen gewählten Worten aber nicht. Du verlangst Rechtfertigung für mein unter demokratischen Gesichtspunkten gefasstes Votum und Du sprichst mir indirekt die Integrität ab, damit genug geeignet für die Belange vom "Netzwerk für Flüchtlinge, Demokratie und Toleranz e.V." zu sein. Damit schwingst du dich zur Instanz dafür auf, mein Abstimmungsverhalten als Abgeordneter im Deutschen Bundestag unter moralischen Gesichtspunkten zu bewerten. Das, lieber Norbert, steht dir nicht zu und dagegen verwahre ich mich!

Soviel zur direkten Antwort auf deine Frage.

Wenn du allerdings mehr über meine Sichtweise in dieser (oder jeder anderen) Angelegenheit erfahren möchtest, dann stehe ich dir gerne auch (wieder) für das persönliche Gespräch zur Verfügung. Ich denke, dass wir dafür im Rahmen meiner zahlreichen Aktivitäten in Parchim und in der Region gut Gelegenheit finden würden.

Abschließend erlaube ich mir, dich mit diesem Link (https://www.facebook.com/helgelindh/videos/304894177115196?s=100004849726628&v=e&sfns=mo) auf eine Rede meines Fraktionskollegen Helge Lindh aufmerksam zu machen. Die hat er im Rahmen der Plenardebatte zum „Migrationspaket“ im Deutschen Bundestag gehalten. Genau wie ich engagiert sich Helge seit Jahren in seinem Wahlkreis an ganz unterschiedlichen Stellen für die Belange von Flüchtlingen. Er spricht mir u.a. in der Frage, wie wir in unserer demokratischen Gesellschaft mit uns umgehen, wenn wir nicht einer Meinung sind, tief aus dem Herzen. Vielleicht berührt dich das etwas.

Viele Grüße,

Frank

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