Frage an Frank Junge von Jan S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Ausbau des schnellen Internets.

Die Ausbauversäumnisse in der gesamten Bundesrepublik und damit auch in Mecklenburg-Vorpommern sind im Wesentlichen auf gravierende Fehleinschätzungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung von 2009 bis 2013 zurückzuführen. Vor allem die FDP, die heute so tut, als wäre sie im Rahmen des Breitbandausbaus die politische Vordenkerin, hatte sich damals mit der Position durchgesetzt, ohne staatliche Vorgaben allein mit den Mitteln des Wettbewerbs den Breitbandausbau zu entwickeln. Ein Wettbewerb um die möglichst flächendeckende Versorgung von Haushalten mit schnellen Internetanschlüssen fand dann in Deutschland aber nicht statt, weil die dünner besiedelten Regionen für die Telekommunikationsunternehmen nicht attraktiv genug sind. Auf Grund dieser offensichtlich verfehlten Politik von schwarz-gelb ist leider ein erhebliches Defizit entstanden, das man nicht so schnell ausgleichen kann. Aus diesem Grund war es der vordringliche Wille der SPD in der großen Koalition von 2013 bis 2017, erhebliche Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen, um dieser Fehlentwicklung entgegen zu treten. Von den so verfügbaren 4 Milliarden Euro aus Bundesmitteln, konnte insbesondere Mecklenburg-Vorpommern und auch mein Wahlkreis ganz besonders profitieren. Damit das riesige Investitionsvolumen maximal ausgeschöpft werden kann, hat die Landesregierung nochmal über 280 Millionen Euro dazu gepackt. Mit dem großen Einsatz unseres Bundeslandes hat man es geschafft fast jeden fünften Euro aus dem Bundesprogramm nach Mecklenburg-Vorpommern zu holen. Damit sind die Weichen in unserem Bundesland gestellt.

Auf Grundlage dessen kann jetzt auch der Landkreis Nordwestmecklenburg den flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets in die Tat umsetzen, so dass die weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden. Auf Bundesebene habe ich mich für die Förderanträge des Landkreises eingesetzt und gemeinsam mit deren Vertretern erreicht, dass in den vergangenen zwei Jahren mehr als 42 Mio. Euro in unsere Region für den weiteren Ausbau des Breitbandinternets geflossen sind. Das wird der regionalen Wirtschaft, aber auch den Menschen vor Ort, ungeheuer zu Gute kommen, unsere Region für Wirtschaftsansiedlungen interessanter machen und den Menschen eine bessere Lebensqualität bieten.

Um an dieser Stelle auch in Zukunft nicht nachzulassen, hat sich die SPD in den Sondierungsgesprächen mit CDU/CSU dafür eingesetzt, dass der Ausbau des schnellen Internets ganz oben auf der Agenda steht und auch weiterhin ausreichend Geld dafür zur Verfügung gestellt werden soll. In den Sondierungsergebnissen heißt es dazu: „Wir wollen den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 erreichen. Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen. Dabei sollen zukünftig nur die Ausbauschritte förderfähig sein, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden. Die Lizenzvergabe werden wir mit Ausbauauflagen kombinieren, um bestehende Funklöcher zu schließen und 5G dynamisch aufzubauen. Wir gehen von einem öffentlichen Finanzierungsbedarf von zehn bis zwölf Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode aus. Dabei wollen wir Synergien mit den Ländern sicherstellen.“

Da ich in Wismar wohne, stehe ich Ihnen gerne auch ganz unkompliziert für weitere Fragen persönlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge