Frank Herrmann

Vielen Dank für die Frage, wobei das Thema nicht mein Fachgebiet ist.

Grundsätzlich gilt für mich das Ziel, die Selbstbestimmung der Menschen

mit Behinderung über ihr Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen bzw.

(...) Die sogenannte CCS-Technologie zum verbuddeln des CO2 in der Erde ist auch keine sinnvolle und vor allem keine nachhaltige Lösung. Damit ist dann auch der Kohle-Abbau in Deutschland hinfällig. Zudem wollen wir mit einer Reform des Bergrechts dafür sorgen, das die Bürger durch eine widerlegliche Verursachungsvermutung den Bergbaubetreiber bei Bergschäden leichter in Haftung nehmen können. (...)

(...) Zur Zeit ist das Kita-Angebot von der Finanzsituation der einzelnen Kommune, leider teilweise sogar von deren Willen, abhängig. Wir Piraten arbeiten an dem System eines landesweiten Fonds, mit dessen Hilfe vor Ort die lokal notwendigen Angebote geschaffen werden können, unabhängig von der Finanzausstattung der Gemeinde. (...)