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Frank Bsirske
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Frage von Bernd D. •

Werden Sie sich gegen die beabsichtigten Kürzungen im ÖPNV einsetzen? Ich verweise auf den Artikel des Harzkurier vom Sa., 06.01.2024, Kürzung im ÖPNV: Der Harz soll um Bus&Bahn kämpfen

Ich schließe mich den Ausführungen des Verkehrsexperten und Sprechers der Initiative "Höchste Eisenbahn für den Südharz", Michael Reinboth, inhaltlich voll umfänglich an und möchte von Ihnen wissen, ob Sie sich mit allen Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die beabsichtigten Kürzungen im Bundeshaushalt einsetzen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd D.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Der ÖPNV, gerade im ländlichen Raum, sollte nicht länger vernachlässigt werden. Deswegen begrüße ich es, dass die Mittel für das Ministerium für Verkehr und Digitales im aktuellen Haushalt nochmal erhöht worden sind und die Regionalisierungsmittel nicht gekürzt wurden. Die Mobilität im ländlichen Raum verlässlich dauerhaft auf die Schiene zu bringen, ist eine Mammutaufgabe. Wir setzen uns dafür ein, dass an dieser Stelle nicht gespart werden darf!

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