Frage an Frank Blechschmidt von Thomas S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Dr. Blechschmidt,
Ihre Antwort auf meine Frage hat mich doch einigermaßen überrascht.
Es ergeben sich für mich dann auch noch Nachfragen.
1. Wie kommen Sie darauf, dass ich Bürgermeisterkandidat der Grünen in Wehrheim sei ?
Ich bin weder Bürgermeisterkandidat noch Mitglied der Grünen !!!
Bitte stellen Sie das richtig !
Ich werde aber den Bürgermeisterkandidaten der Grünen in Wehrheim befragen, ob er tatsächlich die Zahlen kennt.
Über das Ergebnis werde ich, soweit Sie dies wünschen, berichten.
2. Die von Ihnen angegeben Zahlen der Einsparung sind genau diejenigen, die in der Planung für die Schließung immer wieder genannt wurden, aber nicht verifiziert werden konnten.
Meine Frage aber ging dahin, mir mitzuteilen, welche Einsparungen die Schließung des Amtsgerichts Usingen tatsächlich gebracht hat. Die ( bis heute nicht nachvollziehbaren ) Berechnungen der erwarteten Einsparungen im Vorfeld sind mir bekannt.
Mir geht es aber darum, welche Summen hier tatsächlich "rausgekommen" sind!
Also bitte ich Sie nochmal, mir mitzuteilen, welche Einsparungen tatsächlich erzielt wurden.
Und dann schließt sich natürlich noch die Frage an, welche Kosten der Umzug des Amtsgerichts Usingen nach Bad Homburg und nach Königstein verursacht hat. Auch hier bitte ich um eine fundierte Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Siebert
ja, Sie haben Recht - mein Fehler -
ich bitte dies zu entschuldigen, Herr Kollege
die Angaben zu der Einsparung, die ich mitteilte, sind gleichwohl die Zahlen, die Sie erfragten - nicht die vorab ins Auge gefassten Einsparungen
Ja, Sie haben Recht -
mein Fehler -
ich bitte dies zu entschuldigen, Herr Kollege
die Angaben zu der Einsparung, die ich mitteilte, sind gleichwohl die Zahlen, die Sie erfragten - nicht die vorab ins Auge gefassten Einsparungen
Deshalb nochmals:
realisierbar waren seit 2011 tatsächlich jährlich knapp 300.000,-- Euro (genau: 295.606,-- Euro), zusammengesetzt aus Einsparungen bei Gebäudemiete, Personal- und IT-Kosten.
Weitere Einsparungen von rund 2 Mio. Euro sind auch zu berücksichtigen. So war an sich geplant, für den notwendigen Anbau und die Modernisierung der alten Polizeistation ca. 3,84 Mio. Euro zu investieren. Diese Investitionskosten sind nunmehr durch die Nachnutzung des Amtsgerichtsgebäudes nicht (mehr) erforderlich. Der statt dessen notwendige Umbau des ehemaligen Amtsgerichts Usingen wird vom Hessischen Immobilienmanagement derzeit mit rund 1,7 Mio. Euro veranschlagt.
Positiv zu berücksichtigen sind auch die Zusatzeinnahmen aus dem geplanten Verkauf der bisherigen Polizei-Liegenschaft. Diese können derzeit aber noch nicht benannt werden.
Bezüglich der Umzugskosten ist auf den Haushaltsansatz 2010 zu verweisen (Euro 750.000,00).
Weitere Fragen an Frank Blechschmidt
(...) Die Auflösung des Amtsgerichts Usingen führte im Einzelnen zu Einsparungen der laufenden Betriebskosten für das Gebäude und die IT-Netzwerkstruktur in Höhe von rund € 179.000,00. Zusammen mit einer Reduktion der Personalkosten bewirkte die Auflösung des Amtsgerichts Usingen Einsparungen in Höhe von rund € 300.000,00 jährlich. (...)
Sehr geehrter Herr Schmied,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Fachkräftegewinnung beim Bund.