Frage von Melanie Dr. R. • 01.07.2015
Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 01.07.2015

(...) Wir haben deshalb die Verabschiedung der Gesetzespakete zum Fracking auf die Zeit nach der parlamentarischen Sommerpause verschoben. (...) Erst wenn die weiteren Verhandlungen abgeschlossen sind, kann ich meine Entscheidung zum Abstimmungsverhalten final treffen. (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 07.04.2015

(...) Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist zu diesem Thema Folgendes vereinbart worden: „Die Potenziale von lokalen Funknetzen (WLAN) als Zugang zum Internet im öffentlichen Raum müssen ausgeschöpft werden. Wir wollen, dass in deutschen Städten mobiles Internet über WLAN für jeden verfügbar ist. Wir werden die gesetzlichen Grundlagen für die Nutzung dieser offenen Netze und deren Anbieter schaffen. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Florian Oßner
Florian Oßner
CSU
E-Mail-Adresse