Frage an Florian Hahn von Rosamarie F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Füllgraff,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 06.02.2014, in der Sie mich auf das Thema Anbau von Genmais 1507 in Europa ansprechen.

In der namentlichen Abstimmung am 30.1.2014 habe ich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit „Ja“ zugestimmt. Die Abstimmung galt dieser Beschlussempfehlung, nicht einer Zustimmung für den Anbau von gentechnisch verändertem Mais 1507.

Der diesbezügliche Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde von uns im Ausschuss abgelehnt, da er unzureichend begründet ist. Auch durch eine Zulassung von Mais 1507 würde es nicht zu der von den Grünen befürchteten Erhöhung von Glufosinatanwendungen kommen. Denn die Anwendung von glufosinathaltigen Pflanzenschutzmitteln in Mais ist in Deutschland seit November 2013 nicht mehr zugelassen. Der Antrag auf Anbauzulassung wurde aus wissenschaftlicher Sicht sehr sorgfältig bewertet. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat insgesamt sechs befürwortende Stellungnahmen zu diesem Antrag abgegeben. Die in der Stellungnahme der EFSA vom 18. Oktober 2012 enthaltenen Empfehlungen zum Risikomanagement zur Vermeidung einer möglichen Entwicklung von Resistenzen wurden nicht berücksichtigt.

Abgesehen davon ist derzeit kein Grund erkennbar, warum die Maislinie 1507 in Deutschland angebaut werden sollte. Das deutsche Gentechnikgesetz stellt einen sicheren Rahmen für den Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen dar und legt strenge Haftungsregeln fest.

Wie Sie richtig bemerkten, vertritt die CSU im Einklang mit unseren Wählerinnen und Wählern die Linie, keine Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen zu gestatten. Die grundsätzliche Haltung der CSU zur grünen Gentechnik bleibt unverändert. Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an. Das konnten wir auch im Koalitionsvertrag der Großen Koalition festschreiben. Wir wollen keine Gentechnik auf den bayerischen Feldern. Diese Position steht im Einklang mit dem Willen unserer Wählerinnen und Wähler sowie der Bäuerinnen und Bauern.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Florian Hahn