Frage an Felix Möller von Daniela H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau H.,

danke für Ihre Anfrage.

- Die Förderung der Elektromobilität ist mir und meiner Partei ein besonderes Anliegen. Dabei sollten wir jedoch darauf achten, die verwendeten Mittel möglichst effizient einzusetzen. Die momentane Förderpraxis kommt in erster Linie den Haltern von teuren Zweitwagen als Hobbyobjekt zugute. Für einen starken Sprung in der Elektromobilität, gerade im Alltagsverkehr, wäre eine Förderung von Elektrofahrrädern, E-Rollern und E-Bussen sinnvoller gewesen. Ich fahre selbst in der Stadt mit meinem mit Ökostrom geladenen E-Fahrrad und sehe darin enormes Potenzial für ein besseres Stadtklima. Deswegen will ich mich dafür einsetzen, die Förderung der Elektromobilität effektiv auszugestalten und um die oben genannten Verkehrsmittel zu erweitern.

- Eine Prüfung der Stromquelle bei E-Fahrzeugen scheint mir organisatorisch nicht durchführbar bzw. zu aufwändig. Das Problem wird sich jedoch erübrigen, wenn wir die Energiewende in der Geschwindigkeit voran bringen, wie wir Grüne es fordern. Dann wird sich der Strommix nach und nach so verändern, dass die steigende Zahl der elektronisch angetriebenen Verkehrsteilnehmer nur Strom aus regenerativen Energiequellen beziehen kann.

- Beim Abbau seltener Erden müssen wir darauf achten, dass ökologische und soziale Standards eingehalten werden und diese ggf. mit Gütesiegeln und klaren Importbestimmungen und -Kontrollen sicherstellen. Das größte Vorkommen seltener Erden befindet sich in Australien. Auch in den USA und Grönland sind bedeutende Vorkommen vorhanden. Allerdings ist der Abbau in den westlichen Industriestaaten weitaus teuer als in den Ländern der Dritten Welt oder China. Hier müssen die Regierungen der westlichen Staaten sich selbst zur Einhaltung der Standards verpflichten. Ein niedriger Preis für den Verbraucher darf nicht zu Lasten von Umwelt und der Arbeiter und Anwohner vor Ort gehen.

Erfreulicher Weise sinkt der Bedarf an seltenen Erden bereits durch Innovationen in der Akku-Technologie. Ein moderner Lithium-Ionen-Akku, wie er etwa bei Tesla eingesetzt wird, enthält zum Beispiel keine seltenen Erden. Auch die Recycling-Quote von modernen Akkus ist relativ hoch.

- Unser Ziel ist, die Elektromobilität insgesamt voran zu bringen. Dafür brauchen wir allumfassende Maßnahmen, die alle ökologischen Verkehrsmittel einbeziehen, auch E-Busse, Bahn und den Fahrradverkehr. Durch eine effektivere Ausgestaltung der Förderung, wird sich das Gerechtigkeitsproblem abmildern.

- Die Idee der EEG-Umlage ist, dass all jene, die Strom beziehen, gemessen an der Quantität die Umlage zum Ausbau der erneuerbaren Energiequellen entrichten. Dass die EEG-Umlage unnötig durch eine ausufernde Ausnahmepraxis in die Höhe getrieben wurde und dass der sinkende Strompreis an der Strombörse nicht an die Verbraucher weiter gegeben wird, war nicht von den Architekten des EEG intendiert und steht auf einem anderen Blatt. Es ist stimmt, dass hier kein klarer finanzieller Anreiz gesetzt wird, auf Ökostrom umzusteigen. Andererseits ist das EEG insofern ein Erfolgsmodell, da es den Ausbau der Erneuerbaren enorm voran getrieben hat. Jene, die Kraftwerke der erneuerbaren Energiequellen bei sich zuhause installieren für den Eigenbedarf und zur Einspeisung ins Netz, sollten jedoch keine EEG-Umlage entrichten müssen.

Ich halte Nachbesserungen beim EEG im Sinne einer gerechteren Verteilung der Kosten für dringend geboten. Allerdings sollten wir das System auch nicht überlasten durch zu radikale Eingriffe. Die Energiewende ist schneller und gerechter machbar, als sie sich zur Zeit entwickelt. Es ist jedoch ein schrittweiser Prozess, der wesentliche Bereiche unserer Volkswirtschaft berührt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Felix Möller