Hallo, ich bin ein Schüler der Klasse 8a in Düsseldorf. Meine Fragen lauten: Möchten sie frieden mit Russland schließen? Was halten sie zur NATO?
Und warum möchten sie ein neues Europa und kein neues Deutschland?
P.S (Dies ist ein Politik Projekt aus unser Klasse)
Hallo Konstantin,
ich halte es für dringend geboten, dass wir unsere Beziehungen zu Russland verbessern.
Die Mitgliedschaft in der NATO halt ich zum jetzigen Zeitpunkt für einen relativ stabilen Pfeiler deutscher und internationaler Sicherheitspolitik, an dem ich nicht voreilig sägen würde. Ich habe allerdings Zweifel daran, dass die NATO in den nächsten Jahrzehnten diese Bedeutung beibehalten wird oder sich die Ansichten und Interessen der Mitgliedsstaaten als zu unterschiedlich erweisen. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund der Neuausrichtung der US-amerikanischen Außenpolitik auf die Pazifikregion. (Möglicherweise ist der jüngste U-Bootstreit mit Frankreich schon ein sehr deutliches Zeichen für dieses Auseinanderdriften von Interessen und einer geringen Bereitschaft der USA hier Rücksicht auf NATO-Verbündete zu nehmen.)
Jedenfalls sollten sich die europäischen Staaten nicht mehr blindlings auf eine Verteidigung ihres Territoriums durch die NATO verlassen. Durch die Bündelung der finanziellen, personellen, logistischen und nachrichtendienstlichen Ressourcen wollen wir die Verteidigung der gesamten EU weitaus effizienter gestalten und durch eine einheitliche Ausrüstung und eine bessere Koordinierung qualitativ erheblich verbessern – auf dem Weg zu einer europäischen Armee.
- Unser strategisches Ziel ist eine europäische Armee mit einheitlicher Ausrüstung unter einem*einer europäischen Verteidigungsminister*in, in der die Bundeswehr aufgeht.
- In der nächsten Legislaturperiode wollen wir bestehende bilaterale/ multilaterale Kooperationen mit anderen europäischen Nationen ausbauen, neue Kooperationen mit interessierten Partner*innen etablieren und uns für einheitliche Beschaffungsprozesse einsetzen.
Viele Kooperationen der Bundeswehr mit Streitkräften anderer Nationen haben sich bereits bewährt. Beispiele hierfür sind u. a.:
- das Deutsch-Niederländische Korps
- die Zusammenführung und Unterstellung der deutschen und niederländischen Kurzstrecken-Luftabwehr unter niederländische Führung; die niederländische Mittelstrecken-Luftabwehr (PATRIOT) unter deutsches Kommando > das Europäische Lufttransportkommando (European Air Transport Command EATC)
Für weitere Fragen stehe ich dir gerne zur Verfügung.
Viele Grüße
Falk