Hallo Herr De Masi, wie sieht Ihrer Meinung nach eine Lösung für Afghanistan aus und welche Rolle soll dabei die BRD einnehmen?

Sehr geehrter Herr Schwabe,

vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die Bilanz des Afghanistan-Einsatzes, der mit der Bekämpfung von Osama Bin Laden und den Anschlägen des 11. Septembers begründet wurde, ist verheerend.

Die Erfahrungen sowohl aus der Besatzung durch die Sowjet Union und der Intervention der Nato-Kräfte zeigen: Afghanistan kann nicht durch den militärischen Einsatz fremder Mächte befriedet werden. Die Demokratie in Afghanistan muss wie in den meisten Staaten der Erde von innen heraus erkämpft werden. Dazu sind zivilgesellschaftliche Kräfte zu unterstützen und es muss Druck für einen Verhandlungsprozess geben.

Der Vormarsch der Taliban hängt auch damit zusammen, dass die vom Westen gestützte afghanische Regierung die Hoffnung auf Frieden, Sicherheit und Wohlstand vieler Afghaninnen und Afghanen nicht erfüllt hat. Zudem verfügen die Taliban teilweise noch über erhebliche Unterstützung und Rückzugsraum in den Stammesgebieten.

Ein Verhandlungsprozess sollte den Schutz insbesondere von Frauen und Mädchen in Afghanistan priorisieren und einen Wiederaufbau des Landes ermöglichen. Entscheidend wird dabei die Rolle Pakistans sein. 

Für ausgeschlossen halte ich derzeit aber, dass die Taliban dabei keine Rolle spielen werden. Westliche Bündniskräfte haben in zahlreichen Konflikten auch immer wieder islamistische Gruppierungen gestützt, wenn es opportun erschien. Dies hat sich langfristig immer wieder gerächt.

Die Linksfraktion hat bereits vor Jahren die Konferenz „Das andere Afghanistan“ mit zahlreichen Akteuren der afghanischen Zivilgesellschaft durchgeführt und als einzige Fraktion von Beginn an den gescheiterten Afghanistan-Einsatz abgelehnt.

Mit freundlichen Grüßen

Fabio De Masi, MdB