Fabian Müller
PIRATEN
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Fabian Müller zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Florian D. •

Frage an Fabian Müller von Florian D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Müller,

sollte es tatsächlich zutreffen, dass das Assad-Regime in Syrien Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, wie sollte sich die Bundesrepublik Deutschland verhalten? Sollte sie zusammen mit den Nato-Verbündeten militärisch eingreifen um diesem Völkerrechtsbruch ein Ende zu bereiten?
Sollte sie mehr syrischen Flüchtlingen Asyl gewähren? Wie stehen Sie dazu?

Mit freundlichen Grüßen
Florian Duday

Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Duday,

ein militärisches Eingreifen in Syrien durch die NATO (oder allgemein einen Auslandseinsatz der Bundeswehr) kann ich nicht befürworten. Stattdessen würden sich angesichts der völkerrechtlichen Dimension der Frage UN-Friedenstruppen (entweder als Beobachtermission, sofern die syrische Regierung zustimmt, oder als friedenserzwingende Maßnahme, wenn sie das nicht tut und stichhaltige Beweise für einen Genozid vorliegen) empfehlen, um die syrische Bevölkerung zu schützen.

Unabhängig davon sollte meines Erachtens allein zur Wahrung der Menschenrechte, der wir uns verschrieben haben, allen syrischen Flüchtlingen Asyl gewährt werden. Aufgrund der Komplexität der Thematik kann ich hier leider nur unzureichend antworten; ich würde für eine bessere Erklärung der Situation natürlich zum Gespräch zur Verfügung stehen.

Mit freundlichem Gruß,

Fabian Müller.