Frage an Fabian Aisenbrey von Caroline L. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Leber,

vielen Dank für Ihre Frage.

Eine Impflicht für normale Bürger ist unter den gegebenen Umständen
ethisch nicht vertretbar und wird daher von mir abgelehnt.
Nichtsdestoweniger werde ich selbst mich, so bald ich ein Impfangebot
erhalte, sofort und ohne Bedenken impfen lassen.

Ein Impf-Reisepass zur Verhinderung von Quarantänen scheint sinnvoll zu
sein, um bei wenigen, notwendigen Reisen unnötigen Aufwand zu vermeiden.
Bis aber allen Menschen ein Impf-Angebot gemacht werden konnte sind aus
grundlegenden Gerechtigkeitsüberlegungen Privilegien für Geimpfte
grundsätzlich abzulehnen. Ein Impf-Reisepass sollte also Vorteile
höchstens bei notwendigen, nicht bei privaten oder gar touristischen
Reisen bringen.

Die momentan geltenden Maskenpflichten gelten ja nur wegen der
Corona-Pandemie, die wohl in einigermaßen absehbarer Zeit enden wird. So
lange aber noch diese pandemische Lage vorherrscht, ist der sehr geringe
Eingriff in individuelle Rechte (das Tragen und Bezahlen dieser Masken)
anderen Maßnahmen wie Ausgangs- oder Reisebeschränkungen sowie der
Schließung von Läden eindeutig vorzuziehen.

Die Zukunft der Schulen lässt sich momentan aus meiner Sicht nicht
abschätzen. Es kollidieren hier elementarste Rechte: Das Recht auf
Bildung und das Recht auf körperliche Unversehrtheit, die schwer
abzuwägen sind. So bald es aufgrund der pandemischen Lage verantwortlich
ist, sollte die Schule wieder Präsenzunterricht ermöglichen, um zu
verhindern, dass manche Kinder "abgehängt" werden, weil sie in ihrem
familiären Umfeld keine lernfreundliche Umgebung vorfinden oder weil sie
keine gut funktionierenden Endgeräte und Internetverbindung haben.
Allerdings stellt das Versammeln hunderter Menschen ein hohes
Infektionsrisiko dar, sodass diese Abwägung zwischen Öffnen und
Schließen aufgrund der vorliegenden Daten und Prognosen in kurzen
Abständen geschehen muss.
Auf jeden Fall muss das Land mehr Mittel und Organisation bereitstellen,
um Schulen den digitalen Unterricht besser zu ermöglichen -
jahrzehntelange Versäumnisse werden an dieser Stelle sichtbar. Schulen,
Schulleiter, Lehrer, Eltern und Kinder dürfen weder tatsächlich noch
gefühlt vergessen werden. So können in Anbetracht diese
Ausnahmesituation immerhin die Digitalisierungsmängel der Schulen
behoben werden.