Frage an Ewa Klamt von Waltraut W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Klamt!
Wir, 6 Frauen eines Gesprächskreises, möchten gern die Länder wissen, die dem Vertrag von Lissabon schon zugestimmt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Waltraut Warnecke
Sehr geehrte Frau Warnecke,
der Vertrag von Lissabon bedeutet für die Europäische Union einen Fortschritt in vielerlei Hinsicht. Er soll den Vertrag von Nizza ablösen und die Europäische Union mit 27 Mitgliedstaaten transparenter, effizienter und bürgernäher gestalten. Trotz der ablehnenden Haltung der Bürger Irlands haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs dazu entschieden, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen.
Bisher haben 21 Mitgliedstaaten den innerstaatlichen Ratifizierungsprozess vollständig abgeschlossen, dazu gehören (in der Reihenfolge der Ratifizierung): Ungarn, Malta, Slowenien, Rumänien, Frankreich, Bulgarien, Slowakei, Portugal, Dänemark, Österreich, Lettland, Litauen, Luxemburg, Estland, Finnland, Griechenland, Großbritannien, Zypern, Niederlande sowie Polen und Deutschland. In den letzten beiden Ländern hat das Parlament die Zustimmung gegeben, jedoch fehlt noch die Unterschrift des Präsidenten .
Damit der Vetrag von Lissabon in Kraft treten kann, müssen alle 27 Mitgliedstaaten zusätzlich die jeweilige Ratifizierungsurkunde bei der italienischen Regierung in Rom hinterlegen. 11 von diesen 20 Mitgliedstaaten haben dies bereits getan (Österreich, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Ungarn, Lettland, Malta, Portugal, Rumänien, Slowakei und Slowenien).
Weitere 6 Mitgliedstaaten haben mit der Ratifizierung begonnen, diese aber noch nicht abgeschlossen. Dabei handelt es sich um Belgien, Italien, Spanien, Niederlande, Schweden und die Tschechische Republik. Hier stehen die Parlamentsabstimmungen in der Zeit von Juli 2008 bis November 2008 an. Irland hat als bisher einziges Land den Lissabon-Vertrag nicht ratifiziert.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Ewa Klamt, MdEP
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