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Ewa Klamt
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Frage von Severin S. •

Frage an Ewa Klamt von Severin S. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Ewa Klamt

Als ein Intresierter Bürger würde mich intresieren wie sie zu dem Model einer Kulturflatrate wie sie Schweden jetzt testet siehe hier http://www.gulli.com/news/schweden-will-filesharing-2008-05-22/ stehen.
Wäre das nicht eine Möglichkeit die Justitz zu entlassten, Rechtssicherheit für alle Internezbenutzer zu schaffen und dieser ganzen Unsicherheit die momentan herscht ein Ende. Ich würde mich über eine Antwort freuen.

Mfg Herr Shimet

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Shimet,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Kulturflatrate". Die Anfrage scheint auf den ersten Blick ins Fachgebiet Justiz und Inneres zu fallen, im Europäischen Parlament allerdings wird das Thema im Kulturausschuss (CULT) verhandelt. Entsprechend habe ich mich bei meinen Kollegen der EVP-ED-Fraktion im Kulturausschuss informiert.

Zum Thema Ihrer Frage vom 26. Mai 2008 gibt es zur Zeit intensive Beratungen im Kulturausschuss. Grundlage dieser Beratungen ist die Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt, KOM(2007)836.

Es ist auch im Interesse der EVP-ED-Fraktion, die Debatte unter den maßgeblichen Akteuren, den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament hinsichtlich Chancen und Herausforderungen/Risiken in Bezug auf online und mobile kreative Inhalte voranzutreiben, Vereinbarungen hinsichtlich kooperativer Geschäftsmodelle sowie vor allem die kulturelle Vielfalt in Europa zu fördern. Eine so genannte "Kulturflatrate", wie Sie sie in Ihrer Frage angesprochen haben, ist ein möglicher Weg für kooperative Geschäftsmodelle, die derzeit diskutiert werden.

Notwendig ist jedoch, dass der Blick auf Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und Rechte der der darstellenden Künstler nicht vernachlässigt wird, um den von Natur aus schwachen Status kultureller Güter und Dienstleistungen gegenüber einer rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise in Europa zu stärken.

Für weitere Fragen stehen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen des Kulturauschusses gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Ewa Klamt, MdEP