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Ewa Klamt
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Frage von Malte K. •

Frage an Ewa Klamt von Malte K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Klamt,

ich beziehe mich auf die Frage von Viktor Zeitler am 11.03.2008.

Ihre Antwort ist für mich leider nicht zufriedenstellend. Ich verstehe zwar Ihre Argumentation und sehe auch ein, dass ein Informationsabend grundsätzlich eine niedrigere Priorität hat, als eine offizielle Veranstaltung des Parlaments, ABER:
Der 11. September 2001 hatte und hat erhebliche Folgen (unter anderem Krieg!), dass ich nicht verstehe, wie ein solcher Informationsabend eine niedrigere Priorität als IRGENDetwas anderes haben kann. Sollte es tatsächlich stimmen, dass am 11. September 2001 nicht das passiert ist, was offiziell erklärt wird, dann sind einige politische Vorgänge zu überdenken und zu korrigieren, oder etwa nicht?

Sie schreiben außerdem:
"Eine Stellungsnahme zur fehlenden Präsenz der 1000 geladenen Journalisten maße ich mir nicht an."
Mir ist die Brisanz dieser Fragestellung voll und ganz bewusst, doch wenn es nie jemand ausspricht, wird sich niemals etwas ändern! Wovor haben Sie Angst? Eine Stellungnahme ist nicht strafbar, denn sie ist nichts anderes als eine Meinung, und in Deutschland existiert zum Glück nach wie vor die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, S. 1, 1. Hs. des Grundgesetzes)!

Ich hoffe sehr, dass Sie mir auf diese Fragen antworten.

Mit freundlichen Grüßen

M. Kohlmeier

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kohlmeier,

nachdem ich Herrn Zeitler gegenüber bereits ausführlich begründet habe, warum ich an der Veranstaltung "9/11 - Europe for an Independent Commission of Inquiry" von Herrn Giulietto Chiesa nicht teilgenommen habe, ist Ihr Beharren auf weitere Erklärungen von meiner Seite nicht nachvollziehbar. Sie zitieren in Ihrem Schreiben die garantierte Meinungsfreiheit, die Sie für sich in Anspruch nehmen. Sie gilt ebenso für mich.

Sollte also in meiner Antwort vom 12.03.2008 mein Standpunkt nicht deutlich genug zum Ausdruck gekommen sein, dass für mich die seriöse, sachbezogene Arbeit im Europäischen Parlament und in meiner Heimatregion wichtiger ist als die Teilnahme an Veranstaltungen, die der Verbreitung von Verschwörungstheorien dienen, die sich auf Vermutungen und Spekulationen stützen, so möchte ich dies hiermit in aller Deutlichkeit klarstellen.

Ich gehe davon aus, dass die 1000 geladenen Journalisten, die zu dieser Veranstaltung nicht erschienen sind, meine Einstellung teilen.

Mit freundlichen Grüßen

Ewa Klamt, MdEP