Frage an Ewa Klamt von Viktor Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Klamt,
Zu meinem Bedauern musste ich feststellen, dass an der am 26. Febraur um 19 Uhr stattgefundenen Veranstaltung, geleitet von Giulietto Chiesa im EU-Parlament in Brüssel, bei der es das Ziel war die EU-Abgeordneten auf Hintergründe zum 11. September 2001 aufmerksam zu machen und eine neue 9/11 Untersuchung in Europa anzustreben, von 785 Abgeordneten nur 6
anwesend waren und das von etwa 1000 eingeladenen Journalisten niemand vor Ort war.
Ich wäre Ihnen für eine Stellungnahme sehr dankbar!
schöne Güße
Viktor Zeitler
Sehr geehrter Herr Zeitler,
Ihre Frage bezüglich der Veranstaltung am 26. Februar um 19:00 Uhr im Europäischen Parlament in Brüssel habe ich erhalten und möchte Ihnen gern darauf antworten. Sie machten in Ihrer Mail darauf aufmerksam, dass bei der von Giulietto Chiesa und von der Sozialdemokratischen Fraktion initiierten Veranstaltung, die den Titel "9/11 - Europa for an Independent Commission of Inquiry" trug, nur 6 Abgeordnete anwesend waren und von den etwa 1000 eingeladenen Journalisten niemand vor Ort war.
Wie Sie sicherlich wissen, finden die Plenartagungen des Europäischen Parlaments 12 mal jährlich in Straßburg statt. Die restlichen 30 Sitzungswochen, die in Brüssel stattfinden, sind für die Ausschusssitzungen und die Fraktionssitzungen vorgesehen. Da die Europaabgeordneten sich damit insgesamt 42 Wochen außerhalb ihres Heimatlandes und damit auch außerhalb ihrer Wahlregion befinden (meine Wahlregion besteht aus 13 Landkreisen in Niedersachsen beginnend im Landkreis Gifhorn bis zum Landkreis Cuxhaven ), müssen Termine für Veranstaltungen vor Ort, Gespräche mit Organisationen wie z.B. der IHK oder der Handwerkskammer, Besuche bei Betrieben und Firmen in der knapp bemessenen verbleibenden Zeit stattfinden.
Veranstaltungen wie die von Ihnen genannte, die von Abgeordneten zusätzlich im Europäischen Parlament organisiert werden, sind ergänzende Informationsveranstaltungen, von denen im Durchschnitt drei bis vier pro Abend stattfinden. Außerdem liegen den Abgeordneten pro Tag circa sechs bis acht weitere Einladungen zu Veranstaltungen im Umkreis des Parlaments vor, so z. B. in den Landesvertretungen der einzelnen Bundesländer.. All diese Veranstaltungen finden parallel zu den offiziellen Veranstaltungen des Europäischen Parlaments statt, zu denen zum Beispiel Ausschusssitzungen, Arbeitskreissitzungen, Fraktionssitzungen, und für mich außerdem die Gruppensitzung der Deutschen CDU/CSU-Gruppe, aber auch die sogenannte "Vorbereitende Sitzung des Innenausschusses der EVP" gehören.
Da der genannte 26.02.2008 in eine Ausschusswoche fiel und mein Ausschuss erst ab Mittwoch tagte, hatte ich zum einen Termine in meiner Wahlregion angenommen und zum anderen nach meiner Ankunft am 26.02.08 offizielle Termine im Europäischen Parlament. Präsenz bei offiziellen Veranstaltungen des Parlaments haben für mich als Parlamentarierin grundsätzlich Vorrang vor zusätzlichen Informations- und Veranstaltungsangeboten. Ich gehe davon aus, dass dies auch auf die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen zutrifft.
Eine Stellungsnahme zur fehlenden Präsenz der 1000 geladenen Journalisten maße ich mir nicht an.
Mit freundlichen Grüßen
Ewa Klamt, MdEP
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