Frage an Evelyne Gebhardt von Max H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Hort,

besten Dank für Ihre Anfrage. Im Wege der Europäischen Nachbarschaftspolitik hat die Europäische Union die nordafrikanischen Staaten Marokko, Tunesien, Ägypten, Algerien und Libyen in den vergangenen Jahren in erster Linie finanziell unterstützt und dabei auch soziale Bereiche gefördert. Diese Fördermaßnahmen sollen einen Beitrag zu einem wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung in den Ländern leisten und stellen damit unmittelbar oder mittelbar ein Instrument zur Bekämpfung von Armut in dieser Region dar. Nachfolgend habe ich Ihnen einen Überblick der Zuwendungen nach den einzelnen Ländern aufgeschlüsselt:

A. Marokko:
a. Mittelzuweisung: 2007-2010: 654 Mio. Euro; 2011-2013: 580,5 Mio. Euro
b. Prozentuale Verteilung 2007-2010: Entwicklung der Sozialpolitik (45,3%), Ökonomische Modernisierung (35,9%), Institutionelle Träger (9.9%), Gute Regierungsführung und Menschenrechte (1,2%), Umweltschutz (7,6%)
Dabei stellt die Förderung des sozialen Sektors, insbesondere der Bildung, der Gesundheit und des sozialen Schutzes, einen Schwerpunkt der Förderung dar.

B. Tunesien
a.Mittelzuweisung: 2007-2010: 300 Mio. Euro; (2011-2013: 240 Mio. Euro)
b. Prozentuale Verteilung 2007-2010: Ökonomische Steuerung, Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz mit der EU (41%), Verbesserungen in der Beschäftigungsfähigkeit (22%), Wachstum und nachhaltige Entwicklung (Umwelt/ Energie, Wasser, Forschung und Innovation) (37%)

C.Libyen
a. Mittelzuweisung: 2011-2013: 60 Mio. Euro
b.Prozentuale Verteilung: Verbesserung der Qualität von Arbeitsmarkt und Beschäftigung (50-60%), Erhöhung der Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung (40-50%)

D.Ägypten
a. Mittelzuweisung: 2007-2010: 558 Mio. Euro; 2011-2013: 449 Mio. Euro
b. Prozentuale Verteilung 2007-2010: Reformen in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit (7%), Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität der Wirtschaft (40%), Die Nachhaltigkeit der Entwicklung und eine bessere Bewirtschaftung der menschlichen und natürlichen Ressourcen (53%)
Schwerpunkte der Europäischen Nachbarschaftspolitik 2007-2010 waren etwa die Unterstützung der politischen Reformen, der Justiz und der Menschenrechte, Unterstützung der wirtschaftlichen Reformen und die
Förderung der nachhaltigen Entwicklung

E. Algerien
a. Mittelzuweisung: 2007-2010: 220 Mio. Euro; 2011-2013: 127 Mio. Euro
b. Schwerpunkte der Europäischen Nachbarschaftspolitik 2007-2010 waren die Reform des Justizsystems, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung und die Verbesserung der grundlegenden öffentlichen Dienste.

Mit freundlichen Grüßen

Evelyne Gebhardt