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Evelyne Gebhardt
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Frage von Pascal B. •

Frage an Evelyne Gebhardt von Pascal B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Gebhardt,

es würde mich sehr interessieren, wie Sie zum seitens der Türkei mehrmals geforderten EU-Beitritt stehen. Der Großteil der EU-Bürger lehnt einen Beitritt ab, stehen Sie hinter den Interessen ebenjener EU-Bürger oder plädieren Sie für den EU-Beitritt der Türkei?

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen, Pascal Bähr

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bähr,

besten Dank für Ihre Anfrage.

Ich nehme für mich sehr wohl in Anspruch die Interessen der Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union bestmöglich zu vertreten.

Allerdings bin ich dafür an dem Ziel eines Beitritts der Türkei zur EU festzuhalten. Die Tür nämlich nun ohne Grund zuzuschlagen, wäre, nach den langen Bemühungen, den erzielten Fortschritten und den geschürten Erwartungen in der Türkei ein falscher Weg. Beide Seiten, also auch die EU, müssen jedoch dafür ihre Verpflichtungen erfüllen.

Der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ist ein langer Prozess. Dabei hat die Türkei sicher noch längst nicht alle Kriterien erfüllt, die eine Aufnahme in die Gemeinschaft der Europäischen Union rechtfertigt. Gerade in so wichtigen politischen Bereichen, wie der Achtung von Menschenrechten, der Rechte von Frauen oder dem Schutz von Minderheiten sehe ich noch Nachholbedarf.

Eine pauschale Ablehnung eines Beitritts, die in der Regel weniger auf Argumenten, sondern auf irrationalen Ängsten beruht und von populistischen Politkern sowohl aus der EU als auch aus der Türkei geschürt wird, halte ich für falsch. Eine Entscheidung über den Beitritt der Türkei darf nicht aufgrund solcher vernunftswidriger Erwägungen einer furchtsamen Politik der Ausgrenzung erfolgen.
Dies sind wir den zukünftigen Generationen Europäischer Bürgerinnen und Bürgern schuldig.

Mit freundlichen Grüßen
Evelyne Gebhardt