Im Interview mit der MZ sagen Sie, Sie möchten ohne Waffen für Frieden in der Ukraine sorgen. Soll sich die Ukraine kampflos ergeben und ihre Freiheit opfern, um Teil Russlands zu werden?
Sehr geehrter Herr Z.,
Ihre Frage möchte ich wie folgt beantworten:
Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung, aber das ist weder ein Recht auf Waffenlieferungen, noch eine Pflicht zu Waffenexporten für andere Länder. Die Freiheit und Selbstbestimmung der Ukraine dürfen nicht in Frage gestellt werden. Unsere Geschichte spricht jedoch deutlich dagegen, Waffen zu liefern. Von Deutschland ging der Zweite Weltkrieg aus, durch den in der Sowjetunion 27 Millionen Menschen ums Leben kamen, darunter vor allen Dingen Russ*innen, aber auch Ukrainer*innen sowie Menschen anderer Nationalitäten. Wenn wir damit anfangen, eine ehemalige Sowjetrepublik gegen eine andere aufzurüsten, dann wird das nicht zu Frieden führen.
Deutschland muss aufhören, an Kriegen zu verdienen und Waffen zu exportieren. Auf lange Sicht brauchen wir Deeskalation, Abrüstung, Diplomatie, Interessensausgleich und die vollständige Einhaltung des Völkerrechts. Es muss so schnell wie möglich das Ende des völkerrechtswidrigen Kriegs gegen die Ukraine kommen.
Weitere Fragen an Eva von Angern
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Sehr geehrter Herr Schmitt,