Frage an Eva Feußner von Carmen S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Siewert,

die Schulentwicklungsplanungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt wurde aus der Notwendigkeit des dramatischen Geburtenrückganges erlassen. Dass man eine Antwort auf diesen drastischen Schülerrückgang (Halbierung) finden muss, war Konsens der Politiker aller Fraktionen des Landtages.
Die Parameter für zukünftig sichere Schulstandorte wurden aus den Vorgaben der Vorgängerregierung übernommen, um den Schulträgern keine neuen Hürden aufzubürden.
Die Entscheidung welche Schule geschlossen bzw. erhalten wird, oblag jedoch nicht dem Landtag sondern dem Kreistag als Träger dieser Schulen.Hier hat der Landtag keinerlei Mitspracherecht.
Andererseits können die Kreistagsabgeordneten die Situation vor Ort selbst besser einschätzen. Sicher wäre die Kritik noch größer, wenn sich der Landtag anmaßen würde über zukünftige Schulstandorte der jeweiligen Landkreise zu entscheiden, was sowieso wie oben beschrieben rechtlich auch nicht gegeben ist.
Ich gehe zunächst davon aus, dass sich die Kreistagsabgeordneten die Entscheidung auch nicht einfach gemacht haben. Ich bin nicht Mitglied des Kreistages - so das ich selbst dort nicht mit entscheiden konnte. Natürlich habe ich versucht auch als Gemeinderätin der Stadt Eckartsberga mit vielen Kreistagsabgeordneten der unterschiedlichen Parteien zu reden - um auf die Bedeutung des Schulstandortes in Eckartsberga aufmerksam zu machen. Zusammen mit der Bürgermeisterin Frau Vogel haben wir mehrere Gespräche mit dem Landrat und der zuständigen Dezernentin geführt, um für unseren Sekundarschulstandort in Eckartsberga zu werben. Leider hat dies nicht zum Erfolg geführt - so dass wir gemeinsam mit den Elternvertretern und dem Gemeinderat Klage gegen den Landkreis initiierten, die in der 2. Instanz noch nicht entschieden ist.
Als ehemalige Sekundarschullehrerin der Sekundarschule bedauere ich persönlich diese Schließung ganz besonders, da ich mich dieser Schule sehr eng verbunden sah und gern dort unterrichtete.
Die bisherige Grundschule, die sich weiterhin im Schulgebäude befindet wird derzeit nicht in Frage gestellt.
Wichtig ist aber, dass auch die anderen Gemeinden wie z. B. Wischroda, Braunsroda und Herrengosserstedt weiterhin zum Grundschulstandort Eckartsberga stehen.
Aus der Presse konnten Sie bestimmt entnehmen, dass es hier in den Gemeinderäten dieser Orte Überlegungen gibt, die Schüler dieser Gemeinden zukünftig an der Grundschule in Saubach zu beschulen. Da der Landkreis einen Beschluss zur Schulentwicklungsplanung bis einschließlich 2009 gefasst hat, wird es bis dato nicht möglich sein Veränderungen vorzunehmen. Ich halte es für dringend geboten mit diesen Gemeinden eine einvernehmliche Regelung zu Gunsten der Grundschule Eckartsberga auch für die Zukunft zu finden. Der Gemeinderat der Stadt Eckartsberga ist diesbezüglich schon initiativ geworden. Durch die eventuelle Änderung der Zuordnung der Gemeinden Taugwitz/Spielberg wieder zu unserer Verwaltungsgemeinschaft, erschließen sich auch neue Möglichkeiten für deren schulpflichtige Kinder, die derzeit in Bad Kösen beschult werden. Dies wird aber auch erst wie oben beschrieben ab 2009 möglich sein.
Für unsere Gemeinde, besonders für unsere kleinen schulpflichtigen Kinder halte ich es für einen wichtigen Tatbestand für den Erhalt des Grundschulstandortes in Eckartsberga, gemeinsam mit den Betroffenen, wie z. B. den Eltern, zu kämpfen.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Feußner