Frage an Eugen Schlachter von Frank M. bezüglich Familie
Wie wollen Sie Familien stärken wenn sie eventuell im März 2011 zur Regierungsbildung gewählt werden sollten.
Das betrifft den Bereich Familie und Arbeit wie kann man den Beruf mit der Familie vereinbaren. Hier fehlt es noch nach meiner Meinung an den Arbeitgebern die zu starre Arbeitszeitregeln haben.
Das andere Problem ist Stuttgart 21 hier wird der Nahverkehr stark benachteiligt besonders die Strecke Ulm-Friedrichshafen die zurückgestellt werden muß. Außerdem können geplante Umfahrungen (Rot und Orsenhausen Zubringer A7) erst in etwa 15 Jahren gebaut werden.
Ferner sollte die Grünen Partei darauf achten daß die ländlichen Regionen auch wirklich vorrangig mit schnellem Internet nach der Versteigerung versorgt werden. In Orsenhausen zur Zeit maximal 2 MBit.
Außerdem erwarte ich als eventueller Grünen Wähler alsbald ein Wahlprogramm sowie eine Koalitionsaussage, damit es nicht so ein Debakel wie in NRW gibt.
Sehr geehrter Herr Mayer,
danke für Ihre Anfrage.
Das Wahlprogramm ist derzeit in Arbeit und wird im November 2010 beim Landesparteitag in Bruchsal verabschiedet. Da kann ich leider noch nicht liefern.
Rein rechnerisch gibt es für eine Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/Die Grünen nur die CDU.
In Sachen schnelles Netz, gerade im ländlichen Raum, gibt es für die Kommunen Fördermöglichkeiten durch die EU und das Land. Wie der Sachstand in der Gemeinde Schwendi aussieht ist mir leider nicht bekannt. Nach der förderalen Ordnung der BRD hat das Land sonst keine weiteren Hilfsmöglichkeiten.
Großprojekte wie Stuttgart 21 lehen wir ab, weil es einfach nicht finanzierbar ist. Von ursprünglich 3 Mrd. geplanten Kosten stehen wir inzwischen schon bei 4,5 Mrd. Euro. Zahlreiche Projekte für den ländlichen Raum werden dadurch natürlich verschoben. Ihre Einschätzung zur Ortsumfahrung Orsenhausen mit 15 Jahren halte ich in diesem Zusammenhang sogar für sehr optimistisch. Ebenso rechne ich mit einer Elektrifizierung der Südbahn frühestens in 2020. (gleichwohl ich dafür arbeite, dass es früher kommt).
Zum Themenbereich Familie und Beruf gibt es zahlreiche parlamentarische Initiativen der Fraktion. Bitte senden Sie mir eine E-Mail an info@eugen-schlachter.de und ich lasse Ihnen entsprechende Unterlagen zukommen.
Freundliche Grüße
Eugen Schlachter, MdL
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