Frage an Erwin Rüddel von Herbert B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rüddel,
seit Ausbruch der Corona Krise stellt man besonders im Bereich der Medikamentenversorgung der Bevölkerung fest, dass von einer lückenlosen Versorgung nicht mehr die Rede sein kann. Unterschiedliche Produkte sind am Markt nicht mehr erhältlich. Sie als langjähriger Bundestagsabgeordneter sind ein Verfechter der Globalisierung genau wie Ihre Partei. Was halten Sie von den derzeitigen Engpässen, deren Auswirkung zur Zeit noch nicht abzusehen sind und wie wollen Sie dafür sorgen, dass wieder Medikamentensicherheit für alle Menschen in Deutschland eintritt. Sollten wir nicht darüber nachdenken, einige für die Bevölkerung wichtigen Bereiche aus dem Globalisierungswahn, der im übrigen die wachsende Schere zwischen Arm und Reich potenziert hat, herauszunehmen. Hat man nie bei Ihnen über solche Probleme nachgedacht.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr B.,
um Medikamentenengpässe in Zukunft zu vermeiden will die Bundesregierung mit einer Reihe von Maßnahmen gegensteuern. Dazu gehört ein besserer Überblick mit verstärkten Meldeverpflichtungen. Auch sollen die Behörden – wenn sich Lieferengpässe abzeichneten – eine Vorratshaltung anordnen können. Ebenso sollen Ärzte Medikamente aus dem europäischen Ausland verwenden können, auch wenn Verpackung und Beipackzettel nicht in deutscher Sprache verfügbar sind.
Darüber hinaus ist es notwendig, das europäische Vergaberecht zu überarbeiten. Es darf bei der Frage, wer einen Zuschlag für einen Rabattvertrag für Arzneimittel erhält, nicht mehr nur nach dem Preis gehen. Vielmehr muss auch eine Rolle spielen, wo die Produktionsstandorte liegen und ob man die Lieferfähigkeit garantieren kann. Dafür braucht es allerdings eine Änderung auf europäischer Ebene.
Mit freundlichen Grüßen
Erwin Rüddel MdB
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