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Ernst-Reinhard Beck
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Frage von Bernd H. •

Frage an Ernst-Reinhard Beck von Bernd H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Beck,

woher stammt das Geld für die 500 Milliarden-Spritze? Mich interessiert in diesem Zusammenhang nicht, wieviel Prozent davon die Länder aufbringen, bzw. welcher Betrag erst einmal tatsächlich fließt und welcher im Bürgschaftsfall nachgeschossen werden muss, sondern nur: Woher kommen die 500 Milliarden?

Vielen Dank für Ihre Antwort
und freundlichen Gruß

B. R. Hinderer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hinderer,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur aktuellen Finanzmarktkrise.

Die Frage, woher die 500 Milliarden Euro kommen, lässt sich so nicht stellen bzw. in dieser Form nicht beantworten. Ich möchte Ihnen beschreiben, aus welchen Bestandteilen sich die Summe zusammensetzt.

Zur Bewältigung der Finanzmarktkrise richtet der Bund einen Sonderfonds („Finanzmarktstabilisierungsfonds“) ein. Dadurch können bis zu einer Summe von 400 Milliarden Euro staatliche Bürgschaften abgegeben werden. Dies soll wieder eine Vertrauensbasis schaffen und den Geldfluss zwischen den Banken wiederbeleben. Dieser Sonderfonds ist vom Bundeshaushalt getrennt.

Der Bund muss dann eintreten, wenn es bei Krediten zwischen Banken tatsächlich zu Ausfällen kommt. Für solch einen Fall werden fünf Prozent der Bürgschaftssumme, also 20 Milliarden Euro, im Haushalt eingeplant.

Der Bund erklärt sich zudem bereit, durch den Erwerb von Vorzugsaktien, Aktien und sogenannten Genussscheinen die Eigenkapitaldecke der Banken zu verbessern. Diese Form der Rekapitalisierung wird an Bedingungen geknüpft, die die Interessen der Steuerzahler wahren und die bisherigen Eigner und das Management in die Verantwortung nehmen. Diese Maßnahme ist bis Ende 2009 befristet. Vorgesehen ist eine maximale Inanspruchnahme dieser Eigenkapitalhilfe in Höhe von bis zu 80 Milliarden Euro.

Hieraus ergibt sich die Summe von insgesamt 500 Milliarden Euro.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst-Reinhard Beck