Frage an Ernst-Reinhard Beck von Erich N. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Beck,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 05.03.2010. Im Anschluss hierzu gleich eine zweite Frage. Sie sind der Auffassung, dass die Soldaten der Bundeswehr in der Gesellschaft ein "hohes Ansehen" genießen.
Ich kann diese Meinung nicht nachvollziehen. Wie Sie sicher wissen, hat vor kurzem auch Bundespräsident Horst Köhler der Gesellschaft ein "freundliches Desinteresse" (Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,593131,00.html ) an der Bundeswehr insbesondere bezüglich der Auslandseinsätze bescheinigt.
Sie, Herr Beck, haben die "repräsentative Umfrage" hierzu als Grund benannt. Wenn man sich diese Umfrage einmal genauer zu Herzen nimmt, muss man ja eher zum Schluss kommen, dass die Bundeswehr und das Soldatentum kaum noch in der öffentlichen Meinung vorkommt. Zwar tolerieren die Menschen die Bundeswehr schon irgendwie, aber von einem hohen Ansehen kann man nicht sprechen. Die Bundeswehr war lange Zeit ein fairer Arbeitgeber als eine Armee. Nun wandelt sie sich notwendigerweise zu einer Einsatzarmee. Genau das ist es, was der deutsche Bürger jedoch oft mit bauchfühligen Argumenten einfach ablehnt. Sicherheitspolitisches Interesse und Grundwerte der Sicherheitspolitik kommt in der deutschen Gesellschaft überhaupt nicht vor. Jeder zweite Befragte gab z.B. an, wenig bis gar nichts über unseren Afghanistaneinsatz zu wissen.
Sehen Sie in diesem Zusammenhang keinen Handlungsbedarf, dem deutschen Bürger mehr Wahrheit über die Notwendigkeit von Auslandseinsätzen einzutrichtern und vor allem dabei die Leistungen der Streitkräfte ins rechte Licht zu rücken?
Sehr geehrter Herr Nolte,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte.
Das Ansehen der Bundeswehr in der deutschen Bevölkerung ist gut. In dieser Frage sollte nicht der Beruf des Soldaten an sich mit dem Einsatz der Bundeswehr im erweiterten Aufgabenspektrum, und hier speziell dem ISAF-Einsatz in Afghanistan, verwechselt werden. Im Kern kann festgestellt werden, dass seit Beginn der internationalen Einsätze in den 1990er Jahren die generelle Einstellung der Bevölkerung zur Bundeswehr positiv ist. Sowohl die Landes- und Bündnisverteidigung, als auch die Stabilisierungseinsätze erhalten breite Unterstützung. Dagegen ist die Zustimmung zu Kampfeinsätzen niedrig. Die von Ihnen zitierte Aussage des Bundespräsidenten bezieht sich vor allem auf die Einsätze der Bundeswehr, speziell auf Afghanistan.
Stellt sich die grundsätzliche Frage nach dem Ansehen der Bundeswehr, so ist die Antwort durchaus positiv. So geht beispielsweise aus den jährlichen Berichten der Jugendoffiziere, die als Öffentlichkeitsarbeiter das Ohr bei Jugendlichen und Multiplikatoren des öffentlichen Lebens haben, eines deutlich hervor: die Bundeswehr hat eine konstant hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie gilt als selbstverständlicher und fester Bestandteil unseres Staates. Häufig trennt die Öffentlichkeit dabei zwischen dem Dienst, den die Soldaten vor allem in den verschiedenen Auslandseinsätzen leisten müssen und der Verantwortung der Bundesregierung und des Parlaments. Diese haben in der Vergangenheit versäumt, die notwendige Klarheit in der politischen Begründung zu liefern.
Dass es bei der Einschätzung der Auslandseinsätze, im Besonderen des ISAF-Einsatzes, kritische Meinungen gibt, hat weniger mit dem Ansehen der Soldaten, als vielmehr mit der politischen Bewertung des aktuellen Aufgabenspektrums und seiner Kommunikation zu tun. Ich gebe Ihnen insofern Recht, als dass die politische Bewertung in der Öffentlichkeit nicht ausreichend diskutiert wird. Eine erhöhte Wahrnehmung in der öffentlichen Diskussion wäre sehr wünschenswert. Dafür setze ich mich persönlich ein. Diese Diskussion zu führen, ist aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Politik und Medien.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Ernst-Reinhard Beck MdB
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