Frage an Ernst-Reinhard Beck von Gerhard R. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Reth,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage.
Es entspricht dem Selbstverständnis einer Demokratie, dass ihre Sicherheit Angelegenheit des gesamten Volkes ist. Das Grundgesetz umfasst gleichermaßen Friedensgebot und Verteidigungsbereitschaft mit Streitkräften. Der Staat muß über seine Aufgaben und damit auch über die Wehrpflicht, Sicherheitspolitik und die Bundeswehr informieren. Dies leistet die Bundeswehr seit über 50 Jahren an den Schulen mit großem Erfolg für alle Beteiligten.

Der Zugang der Jugendoffiziere und die im Unterricht zu behandelnden Themenbereiche sind in allen 16 Bundesländern in den Schul- und Kultusministerien in Erlassform geregelt. Diese eindeutigen Regelungen auf Ebene der Bundesländer legitimieren damit den Einsatz der Jugendoffiziere an allen allgemein- und berufsbildenden Schulen in Deutschland. Welche Spezialisten die Schulen einladen, entscheiden diese selbst. Der Einsatz der Jugendoffiziere im Unterricht erfolgt stets im Rahmen des Unterrichtkonzeptes der anfragenden Schule. Die Lehrkraft trägt die Verantwortung und begleitet den Unterricht. Die Schule ist Veranstalter und entscheidet darüber, ob für die Schülerinnen und Schüler Anwesenheitspflicht besteht.

Die Jugendoffiziere bieten ihre Informationsangebote auch im Rahmen der Lehreraus- und -weiterbildung den Lehrerseminaren in den Bundesländern an. Von diesen Angeboten in Form von Fachvorträgen, Seminarreisen und der Simulation „Politik und Internationale Sicherheit“ wird zunehmend seitens der Lehrerseminare/-institute Gebrauch gemacht. In diesem Sinne bietet die Bundeswehr den Schulen und den Kultus- und Schulministerien auch zur Lehreraus- und -weiterbildung ihre Fachexpertise an.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen und das Ministerium für Bildung, Familie, Frauen und Kultur des Landes Saarland haben je eine Kooperation mit der Bundeswehr zum Einsatz der Jugendoffiziere geschlossen. Ziel der Kooperationen ist, die Kommunikation zwischen den Kultusministerien der Länder und der Bundeswehr über Sicherheitspolitik im Unterricht zu verbessern, die Teilnahme von Lehramtsanwärtern und Lehrern bei Aus-, Fort- und Weiterbildungen der Jugendoffiziere im Rahmen von sicherheitspolitischen Seminaren zu stärken und die Informations- und Bildungsangebote der Jugendoffiziere in den Amtsblättern und Onlinemedien der Schulministerien zu kommunizieren. Nach meinen Informationen strebt das Verteidigungsministerium weitere derartige Kooperationen an.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst-Reinhard Beck MdB