Frage an Ernst-Reinhard Beck von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Reth,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Internationaler Terrorismus.

Es ist schwierig, eindeutig zu antworten. Zunächst einmal ist es noch ein langer Weg, bis die Terroristen in Afghanistan entscheidend geschwächt und nicht mehr handlungsfähig sind.

Es ist kein Geheimnis, dass sich das Einflussgebiet, die Rückzugsräume und die Ausbildungsstätten von El Kaida nicht auf Afghanistan beschränken. Verschiedene Netzwerke in Afghanistan sind überwiegend von Pakistan aus tätig. Das Haqquani-Netzwerk und Hisb-el Gulbudhin Hekmatiar arbeiten von Peshawar in Pakistan aus. Sie überwiegen im Osten. Die Quetta Shura - wieder Pakistan - unter Mullah Omar nimmt vor allem Einfluss auf den Süden, das Taliban-Kernland.

In Afghanistan kann mit militärischen Mitteln nur ein kleiner Teil der Aufgaben erfüllt werden, die notwendig sind, um die in der Region angestrebte Stabilisierung zu erreichen. Das Ziel ist eine Regierung, die eigenverantwortlich in der Lage ist, mit eigenen Mitteln und Kräften die Sicherheit in Afghanistan herzustellen und zu erhalten. Hierfür muss die afghanische Regierung die eigene Bevölkerung davon überzeugen, dass der eingeschlagene Weg ihr Leben verbessert und eine Rückkehr zu einem durch die Taliban geführten Staat keine Alternative darstellt. Diese Verbesserungen müssen für die Bevölkerung spürbar werden, denn die Grundbedürfnisse sind groß und nach Auffassung vieler Afghanen ist seit sieben Jahren wenig passiert. Andererseits kann nur dort Entwicklung stattfinden, wo staatliche oder nicht-staatliche Organisationen, einschließlich der Afghanen selbst, ungefährdet arbeiten können. Damit besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Stabilität und Sicherheit sowie der Aufgabe des Nationbuilding.

Sie sprechen Somalia und den Jemen an. Für Länder wie diese ist es natürlich immer mit besonderen Anstrengungen verbunden, zu verhindern, dass sich terroristische Strukturen etablieren und ausbreiten. Auch wenn der Wille der Regierungen vorhanden sein sollte, sind die finanziellen und logistischen Möglichkeiten sehr beschränkt. Wie es um den Willen in den beiden Ländern bestellt ist, kann ich nicht beurteilen. Jedoch müssen wir weiter entschlossen gegen den Internationalen Terrorismus vorgehen, gemeinsam mit unseren Verbündeten weltweit. Nur so können wir im eigenen Land in Sicherheit leben.
Dass der Terrorismus sowohl im Jemen als auch in Somalia bereits Fuß gefasst hat, zeigen die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Ernst-Reinhard Beck MdB