Frage an Ernst Dieter Rossmann von Nele G. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Rossmann,
ich selbst gehe seit einiger Zeit auf eine Schule mit einem offenen Ganztagsschulangebot.
In Schleswig-Holstein wurde sich hierbei in den letzen Jahren stark für die Einrichtung von mehr offenen Ganztagsschulen eingesetzt.
Es liegt somit im Interesse des Landes hier ein niederschwelliges, ganzheitliches Angebot zu machen.
Gleichzeitig wird in der "Richtlinie über Förderung von Ganztagsangeboten an Offenen Ganztagsschulen" festgelegt, dass dieses Ganztagsschulangebot mit maximal 0,35€ pro Teilnehmer/Stunde subventioniert wird.
In Neumünster zahlt die Kommune noch einmal den gleichen Beitrag als Fördermittel, wie vom Land gezahlt werden.
Somit kommen maximal 70ct pro Zeitstunde und Schüler zusammen.
Mehrfach habe ich an Schulen die Situation kennengelernt, dass nur ein komprimiertes Ganztagsangebot stattfinden kann, da niemand die entstandenen Kosten tragen konnte.
Halten Sie und ihre Partei eine solche Förderung für ausreichend?
Sehen Sie Möglichkeiten, dass es (mittelfristig) eine höhere Finanzierung von Ganztagsschulangeboten geben wird? Gibt es aktuell entsprechende Initiativen im Landtag?
Sehr geehrte Frau Grabbe,
herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de zum Ganztagsschulangebot in Schleswig-Holstein.
Vorweg möchte ich klarstellen, dass die Verantwortung für die Schulen in Schleswig-Holstein beim Land (was die Ausstattung mit Lehrkräften und den rechtlichen Rahmen wie Schulgesetz und Lehrpläne angeht) und bei den kommunalen Schulträgern (was die Gebäude und sonstiges Personal angeht) liegt.
Der Bund hat in den vergangenen Jahren das Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (IZBB) aufgelegt, das die Länder dabei unterstützt hat, Ganztagsangebote an Schulen auszubauen. Von den 4 Mrd. € dieses Bundesprogramms sind auf Schleswig-Holstein 135 Mio. € entfallen.
Nach dem Auslaufen dieses Programms hat das Land ein eigenes Programm für Investitionen an Ganztagsschulen aufgelegt, das für die Jahre 2007 bis 2009 insgesamt 32 Mio. € umfasst. Darüber hinaus beteiligt sich das Land auch an den Betriebskosten der Offenen Ganztagsschulen. Parallel zum stetig anwachsenden Ausbau dieser Schulen wird das Land seine Mittel für die Ganztags- und Betreuungsangebote in den Jahren 2009 bis 2011 auf insgesamt 19,8 Mio. € erhöhen.
Nach der Richtlinie für die Förderung des Betriebs von Offenen Ganztagsschulen ist die Höhe der Zuwendung auf 30.000 € pro Jahr für Grundschulen, Hauptschulen und Förderzentren begrenzt, auf 40.000 € pro Jahr für Schulen mit mehreren Bildungsgängen, also vor allem Gesamtschulen, Regionalschulen und Gemeinschaftsschulen.
Die Höhe bemisst sich nach der Zahl der verbindlich angemeldeten Schüler, wobei – wie Sie richtig zitieren – jede Angebotsstunde mit höchstens 0,35 € pro teilnehmendem Schüler gefördert wird. An Förderschulen werden höhere Sätze gezahlt.
Es ist natürlich richtig, dass 35 Cent nach außerordentlich wenig klingt, doch kommen in der Multiplikation mit der Zahl der Teilnehmer und der Angebotsstunden die genannten Summen zustande (30.000 - 40.000 € pro Schule und Jahr), von denen ich meine, dass sie für die Gestaltung außerunterrichtlicher Angebote viel Geld sind.
Sicher kann man sich mehr wünschen, aber die Haushaltslage, gerade des Bundeslandes Schleswig-Holstein, ist alles andere als günstig. Dennoch spart die Schleswig-Holsteinische Landesregierung nicht auf Kosten der Bildung, was Sie unter anderem an Jahr für Jahr mehreren 100 zusätzlichen Lehrerstellen zusätzlich zu weiteren Leistungen wie einem kostenfreien Kindergartenjahr, einem Unterrichtsvertretungsfonds von 12,1 Mio. €, der Einführung von Englisch an Grundschulen und vielem anderen mehr ablesen können.
Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz für Ihre Schule und sage Ihnen zu, dass die Schleswig-Holsteinische SPD auf allen Ebenen für eine weitere Verbesserung der Bildung eintreten wird.
Bei detaillierten Fragen zur schleswig-holsteinischen Schulpolitik steht Ihnen unsere SPD-Landtagsfraktion bzw. ihr bildungspolitischer Sprecher, Herr Dr. Henning Höppner, MdL gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB
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