Frage an Ernst Dieter Rossmann von Henning H. bezüglich Forschung
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ernst-dieter-rossmann/fragen-antworten/518634
"Damit hat das Parlament seine Kontrollfunktion wahrgenommen. Insofern ist eine weitere Sitzung, wie Sie sie vorschlagen, nicht mehr nötig, da alle offenen Fragen geklärt werden konnten."
"Eine der wenigen Ausnahmen, dass man zuletzt Groll aus Ulm vernahm: Als sich Vertreter der Stadt über die in Berlin gefällte Entscheidung ärgerten – lautstark – , dass die ausgelobten 500 Millionen Euro für eine Batterieforschungsfabrik nicht in Ulm, sondern in Münster vergraben werden sollen."
"Bundesrechnungshof sieht Fehler bei der Vergabe der Batterieforschungsfabrik nach Münster"
https://www.elektroauto-news.net/2020/bundesrechnungshof-sieht-fehler-vergabe-batterieforschungsfabrik-muenster
Hat das Parlament mit dem Wissen Stand 15. Dezember 2020 seine Kontrollfunktion bei der Vergabe der Batterieforschungsfabrik von 500 Millionen Euro in vollem Umfang wahrgenommen?
Sehr geehrter Herr Hansen,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Dezember 2020 hinsichtlich der Standortentscheidung für die Batterieforschungsfabrik in Münster.
Ich kann Sie in diesem Zusammenhang nur auf meine Antwort vom 3. Juli 2020 verweisen. Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat sich intensiv mit allen relevanten Akten aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) befasst, hat diese ausgewertet und diskutiert. Im Zuge dessen konnten alle offenen Fragen geklärt werden. Und ja, der Ausschuss ist damit seiner Kontrollfunktion nachgekommen.
Daran ändert auch der Bericht des Bundesrechnungshofes nichts, der zurecht Defizite bei den Kontrollmaßnahmen bzw. beim Verwaltungshandeln im BMBF anmahnte. Viel mehr fördert es die sachliche Diskussion über die Verbesserungsmöglichkeiten, die nun hoffentlich vom BMBF vollständig umgesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann
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