Frage an Ernst Dieter Rossmann von Hans W. bezüglich Bildung und Erziehung
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ernst-dieter-rossmann/fragen-antworten/556075
"Auch die Ministerin selbst in Begleitung ihrer Mitarbeitenden aus ihrem Hause ist dazu im Ausschuss von allen Fraktionen intensiv befragt worden. Und das zwei Mal! Dabei konnten viele Fragen aufgeklärt werden und es gab gleichzeitig festzuhalten, wie nachlässig das Verfahren seitens des Bundesministeriums durchgeführt worden war, wenn ich hier eine persönliche Einschätzung abgeben darf."
Welche parlamentarische Mechanismen schlagen Sie vor um "nachlässig das Verfahren seitens des Bundesministeriums durchgeführt worden war" zukünftig zu unterbinden?
Sehr geehrter Herr Walter,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail vom 26. Oktober 2020, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.
Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat sich in seiner Sitzung vom 7. Oktober 2020 intensiv mit dem Prüfbericht des Bundesrechnungshofes bezüglich des Vergabeverfahrens für das Batterieforschungszentrum befasst und dazu auch Bundesforschungsministerin Anja Karliczek befragt. Was das Vergabeverfahren betrifft, wurden die Fehler, die gemacht worden sind, anerkannt – auch von der Bundesministerin. Das gemeinsame Ziel ist, das Verfahren für die Zukunft zu verbessern. Allerdings, das möchte ich betonen, ist der Prüfbericht des Bundesrechnungshofes nicht so weit gegangen, eine Neuauflage der Standortvergabe zu empfehlen. Nach dem Ausschuss für Bildung und Forschung wird sich auch der Haushaltsausschuss noch einmal dem Thema widmen. Bis zum 23. November 2020, so seine Forderung, soll das Bundesforschungsministerium jedenfalls darstellen, wie das Vergabeverfahren zukünftig gestaltet sein soll, um Fehler zu vermeiden.
Mit freundlichen Grüßen
Ernst Dieter Rossmann
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